Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung

Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung

2016. 219 S.
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Beschreibung

Seit Einführung der ZPO war in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob titulierte Unterlassungsansprüche noch vollstreckt werden können, wenn sich der zugrunde liegende Anspruch bereits erledigt hat. Im Jahr 2003 hat sich der Bundesgerichtshof hierzu erstmals positioniert und einen – scheinbar – simplen Ausweg aus dem dogmatischen Dilemma anhand einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung aufgezeigt. Die Diskussionen in Rechtsprechung und Literatur sind seitdem verstummt. Die Untersuchung setzt sich mit den Grundlagen einer Vollstreckung nach § 890 ZPO auseinander und zeigt auf, dass die Entscheidung für eine zeitlich beschränkte Erledigungserklärung ein Ausweg sein kann – sofern die prozessualen Weichen hierfür bereits im Erkenntnisverfahren richtig gestellt werden.

Inhaltsübersicht

I. Einführung und Problemdarstellung

Konkrete Problemstellung – Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 – Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren – Ziel und Gang der Untersuchung

II. Die Unterlassungsansprüche

Begriffsbestimmung der Unterlassung – Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage – Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch – Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen – Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension – Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage – Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage – Zusammenfassung

III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen

Titulierung von Unterlassungsansprüchen – Vollstreckung durch Ordnungsmittel – Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren – Zusammenfassung

IV. Erledigung im Rechtsstreit

Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung – Entstehungsgeschichte – Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung – Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung – Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen – Zusammenfassung

V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung

Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel – Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung – Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung – Zusammenfassung

VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht

Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung – Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung – Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit – Kritik – Zusammenfassung

VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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