Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung

I. Einführung und Problemdarstellung

Konkrete Problemstellung – Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 – Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren – Ziel und Gang der Untersuchung

II. Die Unterlassungsansprüche

Begriffsbestimmung der Unterlassung – Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage – Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch – Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen – Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension – Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage – Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage – Zusammenfassung

III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen

Titulierung von Unterlassungsansprüchen – Vollstreckung durch Ordnungsmittel – Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren – Zusammenfassung

IV. Erledigung im Rechtsstreit

Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung – Entstehungsgeschichte – Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung – Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung – Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen – Zusammenfassung

V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung

Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel – Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung – Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung – Zusammenfassung

VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht

Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung – Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung – Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit – Kritik – Zusammenfassung

VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis