Die Durchsetzung von EU-Recht durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

1. Grundlagen

Einführung – Zuständigkeit und Prüfungsparameter des EGMR – Zulässigkeitsvoraussetzungen der Individualbeschwerde, Art. 34 f. EMRK – Ausbau des Rechtsschutzes durch einen Beitritt der EU zur EMRK

2. Verfahrensrechte

Vorlagepflicht im Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV – Effektive Urteilsdurchsetzung: Hornsby ./. Griechenland (1997)

3. Rechte aus europäischen Richtlinien

Steuerrecht – Umweltrecht – Ergebnis zu Teil 3

4. Freizügigkeitsrechte

Europarechtliche Freizügigkeitsrechte im Überblick – Konventionsrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten – Ergebnis zu Teil 4

5. Politische Rechte

Wahlrecht zum Europäischen Parlament und Art. 3 ZP 1 – Politische Betätigungsrechte und Art. 10 EMRK: Piermont ./. Frankreich (1995) – Parlamentarische Immunität und Art. 8 EMRK: Marchiani ./. Frankreich (2008) – Grenzüberschreitende Parteienfinanzierung und Art. 11 EMRK: Parti nationaliste basque – Organisation régionale d'Iparralde ./. Frankreich (2007) – Ergebnis zu Teil 5

6. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Das vorliegende Buch behandelt eine bislang wenig beachtete Facette im Mehrebenenverhältnis zwischen nationalem Recht, Unionsrecht und Konventionsrecht, arbeitet diese sehr gründlich auf und legt Potentiale für eine Verbesserung des Schutzes der Rechte Einzelner offen. Es bietet daher eine spannende Lektüre für alle, die an diesem Mehrebenenverhältnis interessiert sind.« Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, Heft 3/2018