Die Durchsetzung von EU-Recht durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Stellvertretende Verfassungsgerichtsbarkeit zur Effektivierung des Individualrechtsschutzes

2018. 689 S.
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ISBN 978-3-428-14799-1
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ISBN 978-3-428-54799-9
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ISBN 978-3-428-84799-0
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Beschreibung

Individualrechte aus dem EU-Recht müssen gerade gegenüber den Mitgliedstaaten der EU wirksam durchsetzbar sein. Philipp Tamme untersucht, inwieweit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hierzu beitragen kann. Anhand der in Straßburg bislang entschiedenen Fälle werden die Ursachen für Rechtsschutzdefizite auf nationaler und europäischer Ebene analysiert sowie die formellen und materiellen Voraussetzungen für eine erfolgreiche konventionsrechtliche Sanktionierung von Unionsrechtsverstößen herausgearbeitet. Ausgehend von den allgemeinen Grundlagen wird im Einzelnen die Durchsetzung von Verfahrensrechten, Rechten aus EU-Richtlinien, Freizügigkeitsrechten und politischen Rechten behandelt. Hieran knüpfen jeweils weitergehende Vorschläge an, die auf eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des Individualrechtsschutzes im europäischen Mehrebenenverbund abzielen.

Die Arbeit wurde als hervorragende Promotionsleistung mit dem Förderpreis des Kieler Doctores Iuris e.V. ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht

1. Grundlagen

Einführung – Zuständigkeit und Prüfungsparameter des EGMR – Zulässigkeitsvoraussetzungen der Individualbeschwerde, Art. 34 f. EMRK – Ausbau des Rechtsschutzes durch einen Beitritt der EU zur EMRK

2. Verfahrensrechte

Vorlagepflicht im Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV – Effektive Urteilsdurchsetzung: Hornsby ./. Griechenland (1997)

3. Rechte aus europäischen Richtlinien

Steuerrecht – Umweltrecht – Ergebnis zu Teil 3

4. Freizügigkeitsrechte

Europarechtliche Freizügigkeitsrechte im Überblick – Konventionsrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten – Ergebnis zu Teil 4

5. Politische Rechte

Wahlrecht zum Europäischen Parlament und Art. 3 ZP 1 – Politische Betätigungsrechte und Art. 10 EMRK: Piermont ./. Frankreich (1995) – Parlamentarische Immunität und Art. 8 EMRK: Marchiani ./. Frankreich (2008) – Grenzüberschreitende Parteienfinanzierung und Art. 11 EMRK: Parti nationaliste basque – Organisation régionale d'Iparralde ./. Frankreich (2007) – Ergebnis zu Teil 5

6. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Das vorliegende Buch behandelt eine bislang wenig beachtete Facette im Mehrebenenverhältnis zwischen nationalem Recht, Unionsrecht und Konventionsrecht, arbeitet diese sehr gründlich auf und legt Potentiale für eine Verbesserung des Schutzes der Rechte Einzelner offen. Es bietet daher eine spannende Lektüre für alle, die an diesem Mehrebenenverhältnis interessiert sind.« Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, Heft 3/2018

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