Die Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers durch die Europäische Kommission

Art. 290 und Art. 291 AEUV und deren Auswirkungen auf die Komitologie

2014. 316 S.
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ISBN 978-3-428-14317-7
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ISBN 978-3-428-54317-5
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ISBN 978-3-428-84317-6
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Beschreibung

Theresa Ilgner beschäftigt sich mit der Rechtsetzungstätigkeit der Kommission zur Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers. Bereits seit den 60er Jahren ermächtigt der Rat die Kommission zum Erlass von Durchführungsrechtsakten unter Beteiligung von sog. Komitologieausschüssen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der rechtliche Rahmen für die Durchführungsrechtsetzung der Kommission jedoch grundlegend geändert worden. Die Autorin untersucht diese institutionellen Veränderungen und nimmt insbesondere deren Auswirkungen auf die Unionsbürger in den Blick. Sie kommt zu dem Schluss, dass die gewaltenteilige Rechtsetzung, das Prinzip der Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit gestärkt wurden.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Teil: Die »Durchführung« des Gemeinschaftsrechts durch die Kommission als Teil der europäischen Rechtsetzungstätigkeit vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon

Einordnung der Durchführungsrechtsakte in das System der Rechtsakte und Überblick über die Entstehung der Durchführungsrechtsetzung gemäß Art. 202, 3. Sp. und Art. 211, 4. Sp. EG – Die Rechtsnatur der Übertragung von Durchführungsbefugnissen im Rahmen der Art. 202, 3. Sp. und 211, 4 Sp. EG – Umfang und Grenzen der Delegation von Durchführungsbefugnissen – Die normenhierarchische Verortung der Durchführungsrechtsakte: Normenhierarchie oder Verhältnis partieller Hierarchisierung?

2. Teil: Die Übertragung von Durchführungsbefugnissen unter Einschaltung von Ausschüssen – Die Komitologie vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon

Begriff und Funktion der Komitologie, Aufbau und Arbeitsweise der Ausschüsse – Aufgaben der Kommission und der Ausschüsse – Die Entstehung der Komitologieausschüsse – Bedeutung der Komitologie – Anforderungen an eine Reform der Komitologie – Regelung brisanter Politikbereiche im Rahmen der Komitologie und die Herausarbeitung der einzelfallbezogenen Durchführung als eigene dogmatische Kategorie der Art. 202, 3. Sp. und 211, 4. Sp. EG

3. Teil: Die »Durchführung« des Unionsrechts durch die Kommission als Teil der europäischen Rechtsetzungstätigkeit nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon

Die neue Typologie der Rechtsakte nach dem Vertrag von Lissabon – Konsequenzen der neuen Typologie der Rechtsakte nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon – Verhältnis zwischen Art. 290 und Art. 291 AEUV – Normenhierarchien im Unionsrecht nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon – Rechtsschutz gegen abgeleitetes Unionsrecht nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon

Zusammenfassende Betrachtung und Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Das Buch ist nachvollziehbar gegliedert, die Sprache klar, die einschlägige Literatur (auch die englisch- und vereinzelt auch französischsprachige) und Judikatur wird mehr als angemessen gewürdigt; seine Lektüre empfiehlt sich jedem und jeder am Thema Interessierten.« Paul Weismann, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht, 70/2015

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