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Die Domänenfrage im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts
Schriften zur Verfassungsgeschichte (VG), Band 78
2007. 2 Abb.; 242 S.
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ISBN 978-3-428-12209-7
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Beschreibung

Die Domänenfrage ist ein großes Thema der deutschen Verfassungsgeschichte - die Gretchenfrage bei der Entstehung staatlicher Rechtspersönlichkeit. Diese Frage behandelt der Verfasser erstmals umfassend. Gestützt auf eingehende Archivrecherchen weist er nach, dass im 19. Jahrhundert meist nur die deutschen Fürstentümer Rechtspersönlichkeit erlangten, die staatliches Domäneneigentum kannten.

Neben diesem Aspekt hatte die Lösung der Domänenfrage auch finanzielle Auswirkungen. In den Fürstentümern ohne staatliches Domäneneigentum blieb es bei der Ertragshoheit der fürstlichen Kammer. Die Stände hatten dort das Steuerbewilligungsrecht und gelegentlich schon Jahre vor 1848/49 ein Ausgabenbewilligungsrecht. Der Verfasser weist nach, dass sich dieses weitgehend auf die aus Steuermitteln zu tätigenden Ausgaben beschränkte. Auf die Ausgaben der fürstlichen Kammer hatten die Stände keinen Einfluss.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - I. Kapitel: Der Staat, der Fürst und die Domänen: § 1: Die Entwicklung vom Lehen zum neuzeitlichen Staat - § 2: Die Rechtspersönlichkeit des Staates: Die naturrechtliche Begründung der Rechtspersönlichkeit - Die staatsrechtlichen Lehren des 18. Jahrhunderts - Das Staatsrecht des 19. Jahrhunderts - Spekulative und organische Staatslehren - Zwischenbewertung - Das Persönlichkeitsdogma in Großbritannien und Frankreich - Zusammenfassung und Bewertung - § 3: Die Widerspiegelung der Theorie von der Rechtspersönlichkeit des Staates im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts: Staats- und Privatrecht und die Ausbildung der Rechtspersönlichkeit des Staates - Erste Ansätze staatsrechtlicher Regelungen - Die Ausbildung verschiedener Verfassungskonzeptionen nach 1815 - Die Stellung des Fürsten im Staat und sein Verhältnis zum Staat - Zusammenfassung und Bewertung - § 4: Die Domänenfrage: Das Eigentum an den Domänen - Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht - § 5: Zusammenfassung und weitere Fragestellung - II. Kapitel: Die staatsrechtliche Entwicklung in Baden, Sachsen-Weimar-Eisenach und Sachsen-Meiningen und die Lösung der Domänenfrage: § 1: Das Großherzogtum Baden - § 2: Das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach - § 3: Das Herzogtum Sachsen-Meiningen - III. Kapitel: Das Untersuchungsergebnis: § 1: Allgemeine Zusammenfassung - § 2: Die jeweilige Verfassungskonzeption - § 3: Die Stellung des Fürsten im Staat und sein Verhältnis zum Staat - § 4: Das Eigentum an den Domänen - § 5: Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht - § 6: Übertragung der Resultate auf die übrigen deutschen Staaten - Zum Eigentum an den Domänen und zur Ertragshoheit über die Domänenerträge - Übereinstimmungen zwischen der Behandlung der Domänen und der Verfassungskonzeption einschließlich der Stellung des Fürsten - § 7: Abschließende Bewertung und Ergebnis der Dissertation: Die Frage nach der Reichweite des Ausgabenbewilligungsrechts - Die Frage nach der Positivierung staatlicher Rechtspersönlichkeit - Bibliographie - Personen- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Wer weitere Schwabenstreiche verhindern will, lese dieses Buch! Damit der Staat nicht Kunstwerke kauft, die ihm schon gehören.« Michael Stolleis, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 76 vom 30. März 2007

Themen

Rechtspersönlichkeit des Staates Domänenfrage Ständisches Budgetrecht
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