Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln

1. Vorüberlegungen und Weichenstellung
Ausgangsfragen – Erschließung der Forschungsfrage – Methodische Vorüberlegungen – Stand der Dogmatik eines demokratischen Revisibilitätsgrundsatzes – Aufbau der Untersuchung

2. Bestandsaufnahme der geltenden Fiskalregeln
Fiskalregeln im Unions- und Verfassungsrecht – Weitere Fiskalregeln – Zusammenfassung

3. Die Rolle von Fiskalregeln
Die verschiedenen Aspekte von Staatsausgaben, öffentlichem Defizit und Staatsschuld – Staatsschuld und Geld als Maßeinheiten für wirtschaftlichen Wohlstand – Ergebnis: Die Rolle von Fiskalregeln

4. Demokratische Revisibilität im Haushaltsrecht
Revisibilität gemäß dem allgemeinen Demokratieprinzip (Art. 20 GG) – Revisibilität im Kern des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG) – Haushaltsgesetz als Zeitgesetz – Ergebnis: Revisibilität als doppelter demokratischer Grundsatz

5. Die geltenden Fiskalregeln vor dem Revisibilitätsgrundsatz
Revisibilität von Programmen und Finanzplanungen? – Schuldenbremse des Grundgesetzes

6. Ergebnisse der Untersuchung
Revisibilitätsgrundsätze des Demokratieprinzips – Revisibilität und Fiskalregeln – Zugrundeliegende Thesen

Duncker & Humblot GmbH

Geschäftsführer (Gesellschafter): Dr. Florian R. Simon (LL.M.)

Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Tel. +49 30 790006-0
Fax +49 30 790006-31

Sicherheitshinweis entsprechend Art. 9 Abs. 7 S. 2 der GPSR entbehrlich.