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Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft

Eine Untersuchung auf der Grundlage einer strikt dichotomen Sichtweise auf die organschaftliche Zuständigkeit und Verantwortung der Unternehmensleitung

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK), Band 161
2020. 512 S.
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ISBN 978-3-428-15897-3
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Beschreibung

Infolge zahlreicher Wirtschaftsskandale der letzten Jahre sind Fragen zur Binnenhaftung der Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften im Zusammenhang mit Non-Compliance heute aktueller denn je. Trotz vieler Ideen zur Regressreduzierung de lege lata et ferenda sind Vorstände weiterhin der Gefahr einer potentiell existenzvernichtenden Geschäftsleiterhaftung aufgrund der Verletzung ihrer Compliance-Pflicht ausgesetzt.

Der Autor zeigt, dass die sorgfältige Delegation der Zuständigkeit für übertragbare Elemente der Compliance-Pflicht gegenwärtig das effektivste Enthaftungsinstrument des Vorstands darstellt. Den Erwägungen liegt eine bislang kaum beachtete Dualität zugrunde: die strikte Dichotomie von Zuständigkeit und Verantwortung für Vorstandspflichten. Während die Zuständigkeit für delegierbare Compliance-Aufgaben übertragbar ist, ist die Compliance-Verantwortung unabdingbar. Diese Erkenntnis bildet das dogmatische Fundament für darauf aufbauende Implikationen für die Unternehmenspraxis.

Ausgezeichnet mit dem Nachwuchsförderpreis 2020 des Berufsverbands der Compliance Manager (BCM) e.V. in der Kategorie »Beste Dissertation« sowie mit dem Fakultätspreis 2022 der Juristischen Fakultät der Universität Hannover für herausragende juristische Promotionen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Grundlagen der Corporate Compliance
Begriff, Ursprung und Rezeption – Funktionen von Compliance aus Sicht des Unternehmens

3. Delegation von Vorstandspflichten
Delegation als Managementkonzept – Fundamentale Grundsätze des Vorstandsrechts und ihre Abdingbarkeit – Delegationsfreundlichkeit der Zuständigkeit und Delegationsfeindlichkeit der Verantwortung für Vorstandsaufgaben – Zuständigkeit als Delegationsgegenstand und Grenzen ihrer Übertragbarkeit

4. Delegationsfähigkeit der Compliance-Pflicht
Compliance als Leitungspflicht des Vorstands – Delegierbare und undelegierbare Elemente von Unternehmensleitungspflichten – Delegierbare und undelegierbare Elemente der Compliance-Pflicht

5. Horizontale Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung
Formale Anforderungen an die Geschäftsverteilung – Dogmatik der horizontalen Compliance-Delegation – Compliance-Zuständigkeitsverteilung infolge horizontaler Delegation

6. Vertikale sowie externe Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung
Dogmatik der Compliance-Delegation auf nachgeordnete Unternehmensebenen und Externe – Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der vertikalen Delegation von Compliance-Zuständigkeit – Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der externen Delegation von Compliance-Zuständigkeit

7. Wahrnehmung der Compliance-Zuständigkeit bei der Verfolgung von Non-Compliance
Zuständigkeitsverteilung vom »einfachen« Compliance-Verstoß bis zur Non-Compliance-Krise – Rechtspflicht zur Verfolgung von Non-Compliance – Maßnahmen im Zuge der Verfolgung von Non-Compliance: aufklären, abstellen, ahnden

8. Organschaftliche Binnenhaftung für Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Delegation von Compliance-Zuständigkeit
Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Tatbestandsseite – Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Rechtsfolgenseite

9. Resümee und Ausblick

10. Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Maxim Gomer hat die bereits sehr lebhafte Compliance-Debatte mit einem gewichtigen Beitrag bereichert.«
Prof. Dr. Markus Roth, in: Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht (ZHR), Bd. 185, 5/2021

»Maxim Gomer hat sich für seine Dissertation ein spannendes Thema ausgesucht. Es liegt auf der Schnittstelle zwischen gesellschaftsrechtlicher Grundlagenarbeit im Vorstandsrecht und hochrelevanten Praxisfragen im Unternehmensalltag. [...] Insgesamt eine sehr gelungene schöne Arbeit, mit der Gomer seiner eigenen herausfordernden Zielsetzung nach juristischer Tiefe und Praxistauglichkeit gerecht wird. Die Dissertation wurde zu Recht im November 2020 in der Kategorie ›Beste Dissertation‹ mit dem Nachwuchsförderpreis des Berufsverbandes der Compliance Manager (BCM) ausgezeichnet.«
Dr. Christoph Klahold, in: Corporate Compliance Zeitschrift (CCZ), 1/2021

Themen

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