Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich
Beschreibung
Ralf Schnieders untersucht die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Frankreich und in Deutschland im Kontext der europäischen Liberalisierung des Eisenbahnsektors.
In beiden Ländern wird die Neuorganisation des SPNV als ein besonders erfolgreicher Teil der Eisenbahnreform angesehen; hier wie dort bleibt der SPNV eine Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Bei einer Reform kann es daher nur um eine Effizienzsteigerung der staatlichen Lenkungsmechanismen gehen, nicht um einen Rückzug des Staates aus seiner Organisationsverantwortung. In Deutschland wie in Frankreich wurde die Planung der in einer Region angebotenen Verkehrsverbindungen dem Eisenbahnunternehmen entzogen und auf eine dezentrale, politisch unmittelbar verantwortliche Körperschaft übertragen (Bestellerprinzip und Regionalisierung). Diese Körperschaft delegiert die Durchführung der öffentlichen Aufgabe mittels eines Vertrags an das Eisenbahnunternehmen. In Deutschland wurde der Markt für Schienentransportleistungen für Dritte geöffnet, in Frankreich bleibt die SNCF bislang Monopolanbieter.
Der Autor vergleicht, wie der regionalisierte SPNV in einem Rechtssystem funktioniert, das von der Rechtsfigur und der Tradition des service public mit einem monopolistischen Anbieter gekennzeichnet ist (wie dem französischen), und wie er in einem marktoffenen (wie dem deutschen) System funktioniert. Im Ergebnis werden – trotz der grundsätzlich unterschiedlichen Ansätze – häufig ähnliche Lösungen erzielt. Obgleich die SNCF eine Monopolstellung hat, finden zwischen den Regionen und dem Monopolanbieter echte Vertragsverhandlungen statt. Auch hat die SNCF – wie die DB – infolge der Reform echte Kundenorientierung gewonnen. Von einer Öffnung für den Wettbewerb erwartet man sich daher in Frankreich vor allem sinkende Preise.
Ausgezeichnet mit dem Prix CMS der Kanzlei CMS Hasche Sigle / Francis Lefebvre für eine wissenschaftliche Arbeit auf dem Gebiet des deutsch-französischen Wirtschaftsrechts.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Teil: Allgemeines
Der Eisenbahnsektor – Die Eisenbahnreformen in Frankreich und in Deutschland – Der rechtliche Rahmen staatlicher Daseinsvorsorgeaufgaben in Frankreich und in Deutschland – Zentralismus, Dezentralisation, Regionalisierung – Hintergründe zur »Kontraktualisierung« von Daseinsvorsorgeaufgaben – Die europäische gemeinsame Verkehrspolitik im Eisenbahnsektor
2. Teil: Die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs
Die Regionalisierung in Deutschland und in Frankreich
3. Teil: Vergleich und Schlussfolgerungen
»Die Kontraktualisierte Verwaltung« mit einem Monopolanbieter und im Wettbewerb – Die Funktionen der Regionalisierung in beiden Reformen – Beobachtungen über die Rolle des Wettbewerbes in den Reformen, auch der Privatisierung – Kompetenzen und Spielräume für die tarifliche Gestaltung – Die Problematik der Bahnhöfe – Eigentumsverhältnisse am Rollmaterial – Finanzierung der Infrastruktur – Qualitätssteigerungen als Reformwirkungen und außervertragliche Instrumente des Qualitätsmanagements im SPNV – Verhältnis von Fern- und Regionalverkehr – Rechtspolitische Betrachtungen zur Anwendung von Ausschreibungsregeln
Literatur- und Sachverzeichnis
Pressestimmen
»Wer sich bislang gefragt hat, warum in zwei direkt benachbarten Ländern eine an sich parallele Entwicklung solch unterschiedliche Ergebnisse zeitigen kann, die dann sogar zu so kuriosen Situationen führen, dass ›Frankreich‹ seinen SPNV-Markt abschottet, im deutschen Wettbewerb aber aktiv ›mitspielen‹ will, findet in diesem Buch erhellende Antworten.« Prof. Dr. Urs Kramer, in: Die Verwaltung, 2/2012
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