Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes

Eine Untersuchung zur Bedeutung völkerrechtlicher Verträge für den vom Grundgesetz verfassten Staat am Beispiel der Treaty-Override-Problematik

2023. 241 S.
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ISBN 978-3-428-18642-6
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ISBN 978-3-428-58642-4
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Beschreibung

Völkerrechtlichen Verträgen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentär ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den völkerrechtlichen Verträgen im nationalen Normgefüge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmöglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 – durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 – konstatiert, völkerrechtliche Verträge stünden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen völkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schließt sodann mit der Entwicklung eines Lösungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsätzen anstrebt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Allgemeiner Teil

Die Bindung von Staaten an Verträge – Die Bindung von Staaten an das Völkerrecht – Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht unter dem Grundgesetz – Die Bindung von Staaten an völkerrechtliche Verträge

2. Besonderer Teil
Der Treaty Override – Die Aussagen des Grundgesetzes zur Zulässigkeit von Treaty Overrides – Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Vornahme eines Treaty Override

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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