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Die Beschlussfassung im Recht der Personen- und Kapitalgesellschaften
Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK), Band 186
2021. 344 S.
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ISBN 978-3-428-18450-7
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ISBN 978-3-428-58450-5
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Beschreibung

Die Beschlussfassung bildet die Grundlage für die Willensbildung und Willensäußerung von Verbänden. In ihren Einzelheiten ist die Dogmatik von Beschlüssen bis heute umstritten, was auch auf das Fehlen einer allgemeinen gesetzlichen Grundlage zurückzuführen ist. In der vorliegenden Arbeit werden – unter Berücksichtigung des bisherigen Diskussionsstandes in Rechtsprechung und Schrifttum – Parallelen, aber auch Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften aufgezeigt. Daran anschließend werden die gesetzlichen Stimmverbotsregelungen in den Blick genommen. Obwohl diese eine herausragende praktische Relevanz aufweisen, sind sowohl Anwendungsbereich als auch Umfang der Stimmverbote nicht vollends geklärt. Ein besonderer Fokus der Arbeit liegt auf dem Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB und dessen Bedeutung für die Stimmrechtsvertretung.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
2. Beschlussfassung und Beschlussdogmatik: Zustandekommen von Beschlüssen – Stimmabgabe und ihre rechtliche Behandlung – Rechtsnatur und Form von Beschlüssen – Abschluss der Beschlussfassung durch Feststellung des Beschlusses – Der »stimmlose Beschluss« – eine Sonderkategorie in der Beschlussdogmatik? – Auslegung von Beschlüssen – Inhalt und Umsetzung von Beschlüssen
3. Stimmrecht und Stimmrechtsausschluss: Stimmrecht als Mitgliedschaftsrecht – Normative Grundlagen des Stimmrechtsausschlusses
4. Rechtsformübergreifende Darstellung der (starren) Stimmverbote: Sachlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Persönlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Stimmverbote im Personengesellschaftsrecht – Stimmverbot bei der Beschlussfassung aus wichtigem Grund im GmbH-Recht – Rechtsfolge und Abdingbarkeit von Stimmverboten
5. Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB bei der Beschlussfassung: Einführung zum Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB – Insichgeschäfte bei (Befreiungs-)Beschlüssen des geschäftsführenden (Allein-)Gesellschafters im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Dogmatik von Insichgeschäften bei der Stimmrechtsvertretung – Selbstbetroffenheit aufgrund des Gegenstandes der Beschlussfassung – Stimmrechtsvertretung durch Mitgesellschafter sowie Mehrvertretung – Tatbestandliche Beschränkung nach Rechtsform der Gesellschaft? – Zulässigkeit des Insichgeschäfts – Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 181 BGB
6. Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung im Überblick: Einberufung der Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung – Rechtsfolgen von Einberufungsfehlern – Einzelfragen zum Beschlussverfahren – Sonderreglungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
7. Thesenförmige Zusammenfassung: Beschlussdogmatik – Stimmrecht und Stimmverbote – Beschlussfassung und § 181 BGB – Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Beschluss Stimmverbote Insichgeschäft
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