Die Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes und seines Präsidenten

Historische Entwicklungen, Rechtsgrundlagen und Praxis

2013. 4 Tab.; 346 S.
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ISBN 978-3-428-13869-2
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ISBN 978-3-428-83869-1
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Beschreibung

Jens Michael Störring leistet mit vorliegender Publikation einen Beitrag zum Stand und zur Wirksamkeit der Finanz- und Wirtschaftlichkeitskontrolle in der Bundesrepublik Deutschland. Die Arbeit fokussiert sich auf die Entwicklung der beratenden Funktion der Finanzkontrolle seit dem 19. Jahrhundert, wobei der Schwerpunkt in der Darstellung und Analyse der Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes und seines Präsidenten in seiner Eigenschaft als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung liegt. Die unterschiedlichen Beratungsmöglichkeiten, die dem Bundesrechnungshof und seinem Präsidenten als Bundesbeauftragter zustehen, werden systematisch aufbereitet, indem sie in ihren historischen, praktischen und rechtlichen Kontext eingeordnet werden. Für diese Einordnung wurden neben der Erörterung der Literatur erstmals die im Bundesarchiv zur Thematik vorhandenen Akten des Bundeskanzleramtes und der Bundesministerien in der Zeit von 1950 bis 1986 gezielt ausgewertet. Hierdurch gelingt es, dass die rechtlichen Bewertungen und Überlegungen nicht ausschließlich auf rechtstheoretischer Grundlage vorgenommen, sondern auf anschauliche Art und Weise in Bezug zur Praxis gesetzt werden. Die Untersuchung zeigt, dass zukunftsgerichtete Beratung in der Praxis der deutschen Finanzkontrolle heutzutage eine ebenso wichtige Rolle spielt wie die reine nachherige Prüfung von Ausgaben.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Teil: Die beratende Funktion der Finanzkontrolle von ihren Anfängen im 19. Jahrhundert bis zur Finanzrechtsreform im Jahr 1970

Die Anfänge beratender Finanzkontrolle – Die beratende Funktion der Finanzkontrolle in der Weimarer Republik – Die beratende Funktion der Finanzkontrolle zur Zeit des Nationalsozialismus – Der Wiederaufbau der Finanzkontrolle in der Nachkriegszeit – Die beratende Funktion der Finanzkontrolle in den ersten Jahren der Bundesrepublik Deutschland

3. Teil: Die Entwicklung der beratenden Tätigkeit der Finanzkontrolle seit der Finanzrechtsreform bis zur Gegenwart (1970–2007)

Neue Rechtsgrundlagen für die Beratungstätigkeit durch die große Finanzrechtsreform im Jahr 1970 – Unter neuen Rechtsgrundlagen: Die beratende Tätigkeit der Finanzkontrolle von 1970 bis zur Gegenwart

4. Teil: Resümee

Anfänge und Ausbau (1872 bis 1945) – Wiederbelebung und Infragestellung (1945 bis 1970) – Konsolidierung (1970 bis zur Gegenwart) – Beratung als eigenständige politische Größe und ihre rechtlichen Grenzen

Thesen

Anhang I–II

Literatur und Materialien

Personen- und Sachregister

Pressestimmen

»Insgesamt handelt es sich um ein Werk, das ein zentrales Kapitel der Rechnungskontrolle umfassend – auch und gerade in der historischen Entwicklung – beleuchtet und damit die Funktionsweise der Rechnungshöfe anschaulich erklärt und einem ihre Bedeutung veranschaulicht. Das Buch ist mehr als lesenswert und hat eine breite Leserschaft verdient.« Kyrill-A. Schwarz, in: Die Verwaltung, 4/2014

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