Eine Untersuchung zur systemgerechten Bemessung der Absetzung für Abnutzung bei einem nach der Verwendung zur Erzielung von Überschusseinkünften in ein Betriebsvermögen eingelegten Wirtschaftsgut
Beschreibung
Nach § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG ist die Bemessungsgrundlage der Absetzung für Abnutzung grundsätzlich um bisherige Abschreibungen zu kürzen, wenn das Wirtschaftsgut vor seiner Einlage in das Betriebsvermögen zur Erzielung von Überschusseinkünften verwendet wurde. Dies soll verhindern, dass der Steuerpflichtige »doppelte Abschreibungen« vornehmen kann.
Die Untersuchung diskutiert die Vorschrift und zeigt auf, dass weiterhin Gestaltungsmöglichkeiten bestehen, mit denen der Steuerpflichtige eine mehrfache Berücksichtigung seiner Aufwendungen erzielen kann. Anhand der verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Ausgestaltung der Abschreibungen entwickelt die Arbeit einen Lösungsvorschlag, der eine systemgerechte Besteuerung ermöglichen soll.
Im Ergebnis kann die Inanspruchnahme nicht vorgesehener Steuervorteile durch eine Besteuerung der Einlage erheblich eingeschränkt werden. Allerdings ist eine Reform der dualistischen Einkunftsermittlung nötig, um sämtliche Steuergestaltungen auszuschließen.
Inhaltsübersicht
A. Unterbindung systemwidriger Steuervorteile durch § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG?
Das Problem »doppelter Abschreibungen« als Ausgangspunkt der Vorschrift – Notwendigkeit und maßgebliche Erkenntnisziele der Untersuchung – Übersicht über die weitere Gliederung und methodische Herangehensweise
B. Begrenzung der Absetzung für Abnutzung gemäß § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG
Überblick über die Regelungsbereiche und Anwendungsfälle der Vorschrift – Tatbestandliche Voraussetzungen von § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG – Begrenzung der weiteren Absetzungsbeträge als Rechtsfolge der Vorschrift – Diskussion von Gestaltungen zur Umgehung der Vorschrift in der Literatur – Schlussfolgerungen aus den bisherigen Ergebnissen der Untersuchung
C. Anforderungen für die rechtliche Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage
Ausrichtung aller Steuergesetze nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – Objektives Nettoprinzip als Maßstab der Bestimmung von Betriebsausgaben – Anforderungen des Folgerichtigkeitsgebots an die Bemessungsgrundlage – Folgerungen aus den Verfassungsanforderungen für § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG
D. Reformüberlegungen zur Bemessungsgrundlage des § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG
Entwicklung eines eigenen Lösungsvorschlags anhand der Steuerprinzipien – Rechtfertigung der Besteuerung bei einer Einlage aus dem Privatvermögen – Verbleibende Gestaltungen zur Aufstockung des Absetzungspotenzials – Weiterführende Ansätze zur Verhinderung »doppelter Abschreibungen« – Ausblick auf eine Unterbindung von Gestaltungen durch die Gesetzgebung
E. Zusammenfassung der Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Themen
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