Auswirkungen auf das Völkerrecht und die Organisation der Vereinten Nationen
Beschreibung
Die Anschläge vom 11. September und der durch sie ausgelöste »Anti-Terror-Krieg« jähren sich 2011 zum zehnten Mal. Der Autor analysiert die Auswirkungen der Sicherheitsrats-Resolutionen 1267, 1373 und 1540 zum einen auf das Völker-, insbesondere das Selbstverteidigungsrecht hinsichtlich nicht-staatlicher Akteure, sowie die Sanktionspraxis, zum anderen auf das institutionelle Gefüge der Vereinten Nationen durch die Errichtung des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus. Hieraus werden allgemeine Anforderungen an Reformen innerhalb der Vereinten Nationen und eine weitergehende Verrechtlichung der internationalen Beziehungen abgeleitet. Bezogen auf die Terrorismusbekämpfung werden dem repressiven Ansatz des Sicherheitsrats die Weltweite Strategie der Generalversammlung von 2006 gegenübergestellt und Möglichkeiten ihrer Institutionalisierung sowie zum Abschluss des Umfassenden Übereinkommens zur Bekämpfung des Terrorismus aufgezeigt.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Die weltpolitische Zäsur des 11. September 2001 – Die Bekämpfung des »neuen internationalen Terrorismus« im Rahmen der Vereinten Nationen – Ziele der Arbeit – Gegenstand und Gang der Untersuchung
Teil 1: Der internationale Terrorismus und die Vereinten Nationen
Das Phänomen des Terrorismus – Das System der Vereinten Nationen – Wahrnehmung des Mandats zur Terrorismusbekämpfung durch die Vereinten Nationen
Teil 2: Bewertung der Praxis des Sicherheitsrats im »Anti-Terror-Krieg« nach dem 11. September 2001
Hintergrund und Parameter der Untersuchung – Maßnahmen des Sicherheitsrats gegenüber den Staaten und nicht-staatlichen Akteuren (Privaten) – Maßnahmen des Sicherheitsrats, die in Kompetenzen anderer VN-Organe eingreifen und gegen die Verfassungs- und Strukturprinzipien der Charta verstoßen
Teil 3: Reform und Anti-Terrorismus-Strategie der Vereinten Nationen
Reform der Vereinten Nationen (insb. SR) und Verrechtlichung – Umfassendes Übereinkommen über den internationalen Terrorismus und Terrorismusdefinition – Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus
Schluss
Anhang
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
Pressestimmen
»Dem Verfasser gelingt es [...], die vielfältigen und komplexen Auswirkungen der internationalen Terrorismusbekämpfung auf das Gefüge der Vereinten Nationen systematisch darzustellen und die von ihren Organen betriebenen Politiken transparent zu machen. [...] [Ein] umfassendes und dezidiertes Forschungsergebnis [...]« Dr. Sven Peterke, in: Humanitäres Völkerrecht, 1/2012
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