Die Behandlung von Mängeln der Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Planerhaltungssystem des EAG Bau
2009. 125 S.
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ISBN 978-3-428-53101-1
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ISBN 978-3-428-83101-2
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Beschreibung

Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Erster Teil: Einleitung: Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) - BauGB 2007 - Problemaufriss - Gang der Untersuchung - Zweiter Teil: Die herkömmliche Abwägungsdogmatik: A. Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsverbots: Verortung und Natur des Abwägungsgebots - Kollision von Belangen: Konkurrierend oder konfligierend? - Unterscheidung zwischen Handlungs- und Kontrollnorm - B. Phasen der Abwägung im Einzelnen: Zusammenstellung des Abwägungsmaterials: Ermittlung und Einstellung der Belange - Gewichtung - Ausgleich bzw. Abwägung i.e.S. - C. Kontrolle der planerischen Abwägung: Kontrollmaßstab: Abwägungsfehlerlehre nach der Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 34, 301 ff.) - Kontrolldichte: Keine eigenständige Kategorie - Abwägungsfehler im Einzelnen - Anwendung der Abwägungsfehlerlehre auf Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Kritische Analyse - D. Zusammenfassung - Dritter Teil: Das Planerhaltungssystem des EAG Bau: A. Grundlagen der Planerhaltung: Durchbrechung des Nichtigkeitsdogmas - Entstehungsgeschichte - Intention des EAG-Bau-Gesetzgebers - B. Systematik der Planerhaltung: Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften - Verletzung materiellen Rechts - Systematik im Hinblick auf Abwägungsmängel - Rügefrist des § 215 BauGB im Hinblick auf Abwägungsfehler - Fazit - C. Zusammenfassung - Vierter Teil: Fazit im Hinblick auf die herkömmliche Abwägungsterminologie und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse: Terminologische Änderungen - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literaturverzeichnis und Sachregister

Pressestimmen

»Die Untersuchung betrifft einen auch angesichts der europarechtlich geprägten Dynamik rechtspolitisch hoch interessanten Fragenbereich, zeichnen sich doch in der in Deutschland ausgeprägten Zurückhaltung gegenüber dem eigenständigen Gewicht der administrativen Entscheidung und der richterlichen Zurückhaltung bei der Inhaltsüberprüfung schon jetzt absehbare Aspekte der Zukunftsfähigkeit des deutschen Rechts ab. Die Verfasserin hat hierzu eine prägnante, bemerkenswert klar formulierte und zielstrebige Untersuchung vorgelegt, die nachwirken dürfte.« Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 21/2010

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