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Die Behandlung juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen im Zivilprozess
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 257
2019. 277 S.
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Beschreibung

In Zivilprozessen verwenden die Parteien regelmäßig Rechtsbegriffe, wenn sie dem Gericht den Sachverhalt schildern, den dieses seiner Entscheidung zugrunde legen soll. Häufig wollen die Parteien mit diesen Begriffen aber nicht (nur) rechtliche Einschätzungen wiedergeben, sondern in erster Linie Tatsachen darlegen. Die Arbeit untersucht die Behandlung solcher »juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen« im Zivilverfahren. Nach einer kurzen Einführung in die prozessualen Hintergründe der Problematik werden die wesentlichen Begrifflichkeiten analysiert und definiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht der Umgang mit juristisch eingekleideten Tatsachenbehauptungen in den verschiedenen Phasen des Zivilprozesses. Die eingehende Prüfung von Rechtsprechung und Literatur zeigt dabei, dass entsprechende Vorträge zwar im Ergebnis zumeist richtig behandelt, die Gründe dieses Handelns aber sehr missverständlich bis schlicht falsch formuliert werden.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Kapitel: Klärung der wesentlichen Begrifflichkeiten und Einführung in die Problematik

Die Aufgabenverteilung zwischen den Parteien und dem Gericht hinsichtlich der Beschaffung der Urteilsgrundlagen – Tatsachen und Rechtsbegriffe – Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen – Präjudizielle Rechtsverhältnisse – Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen vs. Vorträge von präjudiziellen Rechtsverhältnissen – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

2. Kapitel: Die Behandlung juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen im Zivilprozess

Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen und die Darlegungslast der Parteien – Folgen des Nichtbestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Anwendung der §§ 288 ff. ZPO – Folgen des Bestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Bindungswirkungen gegenüber den Rechtsmittelinstanzen

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Juristisch eingekleidete Tatsachenbehauptungen und die Darlegungslast der Parteien – Folgen des Nichtbestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Anwendung der §§ 288 ff. ZPO – Folgen des Bestreitens juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen – Bindungswirkungen gegenüber den Rechtsmittelinstanzen – Ersuchen an Rechtsprechung und Literatur

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Tatsachen Rechtsbegriffe Geständnis
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