Beschreibung
Sven Kreuter analysiert die sich aus Art. 89 des Grundgesetzes (GG) ergebende Stellung des Bundes als Eigentümer von Wasserstraßen und zuständigem Träger der Wasserstraßenverwaltung. Dabei behandelt er unter Berücksichtigung der Gesetzgebungskompetenzen für die Wasserstraßen zahlreiche Zweifelsfragen. Der Autor diskutiert darüber hinaus verfassungsrechtliche Fragen einer (Organisations-)Privatisierung der Wasserstraßenverwaltung und Pflichten des Bundes zur Erhaltung von Wasserstraßen. Sodann erörtert er die Einwirkungen der verfassungsrechtlichen Vorgaben ins einfache Recht und beleuchtet in diesem Zusammenhang praxisrelevante Probleme, wie die Polizeipflichtigkeit der Wasserstraßenverwaltung oder die Befugnisse des Bundes bei der Planfeststellung für den Gewässerausbau und im Hafenwesen. Kreuter schließt mit der Frage nach europarechtlichen und völkerrechtlichen Bindungen der Wasserstraßenverwaltung sowie der Abgabenerhebung für die Benutzung der Wasserstraßen.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
B. Verfassungsrechtliche Grundprobleme der Wasserstraßenverwaltung
Verfassungsrechtliche Ausgangslage – Auslegung von Verfassungsrecht – Verfassungsrechtliche Probleme der Wasserstraßenverwaltung im Einzelnen
C. Weitere Folgen der Verfassungslage für das einfache Recht
Schlussfolgerungen für das Wasserwegerecht und die Verwaltung der Wasserstraßen durch den Bund – Das Wasserverkehrsrecht und die Wasserverkehrsverwaltung
D. Europarechtliche und internationale Bindungen des Bundes bei der Verwaltung der Wasserstraßen
Völkerrechtliche Bindungen bei grenzüberschreitenden oder grenzbildenden Bundeswasserstraßen – Europarechtliche Einflüsse der Transeuropäischen Netze – Auswirkungen der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34–36 AEUV – Völkerrechtliche und europarechtliche Vorgaben für die Erhebung von Abgaben für die Befahrung der Bundeswasserstraßen
E. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
Pressestimmen
»[...] Insgesamt bietet die sicher argumentierende und anregend geschriebene Dissertation eine gelungene und umfassende Darstellung des Art. 89 GG und seiner Ausdifferenzierung im einfachen Recht. Aufgrund der zusammenfassenden Thesen und des Stichwortregisters eignet sich das Buch auch als Nachschlagewerk und wird gewiss über kurz oder lang Eingang in die Kommentarliteratur finden. [...]« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 3/2015
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