Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

A. Einleitung

B. Hybride Organisationsstrukturen: Hintergrund – Beauftragte der Bundesregierung – Parlamentarische Staatssekretärin – Stellung innerhalb der Verwaltungsorganisation des Bundes

C. Das »Ressort« der BKM: Politikfeld Kultur und Medien – Mitwirkung im Bereich der Regierung – Wahrnehmung von Aufsichts- und Steuerungsfunktionen – Vollzugsaufgaben innerhalb des Geschäftsbereichs – Zusammenfassung

D. Gefährdung der Regierungsverfassung?: Vorüberlegung: begrenzter Regelungsanspruch – Die Doppelfunktionalität der BKM – Maßstab der Regierungsorganisation – Organisationskompetenz der Bundeskanzlerin – Ressortfreiheit der Bundeskanzlerin? – Erfordernis einer legislativen Entscheidung für die Regierungsorganisation – Folgen für die Wirksamkeit der Bundeskulturpolitik – Möglichkeiten verfassungsmäßiger Errichtung

E. Schlussbetrachtung

F. Anhang: Ungedruckte Quellen – Organisationspläne der BKM – Abschrift einer Ernennungsurkunde zur BKM – Vereinbarung zur Vertretung des Auswärtigen Amts durch die BKM v. 11.11.1998 – Schreiben der Bundesjustizministerin an die BKM v. 12.5.1999 – Recherche zur Mitwirkung im Bereich der Regierung – Gesetzlich zugewiesene Aufgaben der BKM – Auszug aus dem Gesellschaftsvertrag der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung – Beispiel eines Zuwendungsbescheids der BKM – Beispiel eines Übertragungserlasses der BKM an das Bundesverwaltungsamt – Beispiel eines Zuwendungsbescheids des Bundesverwaltungsamts

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis

»Die Autorin legt hiermit eine minutiöse recherchierte und ebenso faktenreiche wie kritische Analyse der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vor, die großes Lob verdient.« Hannes Berger, in: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht, 2/2021

»Luy hat es, auf ebenso eindringliche wie unaufdringliche Weise geschafft, für die Gefahren zu sensibilisieren, die mit der Errichtung von Beauftragten verbunden sein können. Diese sind nämlich mitnichten die (behördlichen) Geheim- oder gar Wunderwaffen, für die sie von der Politik fälschlicherweise oft gehalten werden! Selbst mit der Thematik Wohlvertraute (vgl. z.B. schon: Fuchs, »Beauftragte« in der öffentlichen Verwaltung, 1984) können bei Luy noch Neues erfahren und kommen nicht umhin, der Autorin Respekt zu zollen!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2020