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Die Auslegung im Erbschaftsteuergesetz

Die Erbschaftsteuer zwischen Zivilrecht und Ertragsteuerrecht

Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 68
2000. 224 S.
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Beschreibung

Das ErbStG zeigt in seiner Gesetzessystematik angelegte Abhängigkeiten vom Zivil- und Ertragsteuerrecht. Der Verfasser untersucht, inwieweit das ErbStG als eigenständiges Gesetz bei seiner Auslegung unter dem Einfluß dieser unterschiedlichen Rechtsgebiete steht. Hagen Kobor verwirft dabei die Ansicht einer strikten "Maßgeblichkeit des Zivilrechts für das ErbStG" und stellt unter einer "Theorie des fehlenden Ordnungsrahmens" Voraussetzungen für die Übernahme bürgerlich-rechtlicher bzw. ertragsteuerlicher Wertungen und Bedeutungsgehalte auf: Lediglich in dem Umfang, wie sich das ErbStG einer eigenständigen und abschließenden Normierung regelungsbedürftiger Sachverhalte enthält und tatbestandlich auf fremde Rechtsnormen Rückgriff nehmen muß, wird das ErbStG von diesen Rechtsgebieten bestimmt. Ansonsten hat eine Auslegung ausschließlich unter erbschaftsteuerlichen Gesichtspunkten zu erfolgen. Dieser dogmatische Ansatz wird methodisch aus dem Gesetz entwickelt, um den Gesichtspunkt der formalen bzw. wirtschaftlichen Betrachtungsweise erweitert und anschließend anhand von praxisrelevanten Sachverhalten - Nachfolge in Gesellschaftsanteile; Gesellschaften als erbschaftsteuerliche Erwerber - überprüft.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemstellung - Untersuchungsgegenstand - Gang der Arbeit - 1. Kapitel: Die Auslegung von Steuergesetzen: Auslegung und Rechtsfortbildung als Instrumente der Rechtsanwendung - Auslegung von Steuergesetzen - 2. Kapitel: Die Wesensstruktur des Erbschaftsteuergesetzes - das Verhältnis zum Zivil- und Ertragsteuerrecht: Die Wesensstruktur des Erbschaftsteuergesetzes - Das Verhältnis des Erbschaftsteuerrechts zum Zivilrecht unter besonderer Beachtung des Erbrechts - Das Verhältnis des Erbschaftsteuerrechts zum Einkommensteuerrecht - Zusammenfassung - 3. Kapitel: Die strukturellen Abhängigkeiten des Erbschaftsteuergesetzes vom Zivil- und Ertragsteuerrecht: Strukturelle Abhängigkeiten innerhalb der Erwerbe von Todes wegen - Strukturelle Abhängigkeiten innerhalb der Schenkungen unter Lebenden - Strukturelle Abhängigkeiten innerhalb der Bewertungsvorschrift § 13a ErbStG - Zusammenfassung - 4. Kapitel: Die Nachfolge in Gesellschaftsanteile: Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften mittels gesellschaftsvertraglicher Nachfolgeklausel - Nachfolge in Anteile an einer GmbH - Zusammenfassung - 5. Kapitel: Gesellschaften als erbschaftsteuerliche Erwerber und Steuerschuldner: Der Steuerschuldner im Erbschaftsteuergesetz - Die Kapitalgesellschaft als Erwerber und Steuerschuldner - Die Personengesellschaft als Erwerber und Steuerschuldner - Zusammenfassung - Schlußbetrachtung: Die strukturellen Abhängigkeiten des Erbschaftsteuergesetzes vom Zivil- und Ertragsteuerrecht - Folgerungen für die Auslegung im Erbschaftsteuergesetz - Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Erbschaftsteuergesetz - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis

Themen

Erbrecht Juristische Interpretation Wirtschaftlichkeit /Recht
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