Beschreibung
In einer demokratischen Gesellschaft kommt der Sicherung der Rundfunkfreiheit und der Meinungsvielfalt eine besondere Rolle zu. Dies gilt insbesondere für die Aufsicht über den Privatrundfunk. Diese Aufgabe nehmen in Deutschland die Landesmedienanstalten wahr. Beklagt wird, daß es in Deutschland nur in begrenzter Weise eine Diskussion über Regulierungsmöglichkeiten gebe (so z. B. Hoffmann-Riem, Regulierung unter Viel-Kanal-Bedingungen).
Johannes Fechner will einen Beitrag zur Diskussion dieser wichtigen Zukunftsaufgabe leisten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob die bestehende Aufsicht über den Rundfunk zukunftsfähig ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die Landesmedienanstalten ihre Aufgaben nicht effektiv wahrnehmen. Darüber hinaus besteht ein erheblicher Einfluß der politischen Parteien. Aufgezeigt werden effektivere Regulierungsmodelle in anderen Staaten. Schließlich wird auf die Finanzierung der Landesmedienanstalten eingegangen, die erhebliche Mittel verbrauchen. Aufgrund der erkennbaren Defizite der bestehenden Aufsichtsstrukturen werden mögliche Alternativen dargestellt. Es erweist sich, daß eine einheitliche Aufsicht über Rundfunk und Telekommunikation durch eine zentrale Behörde die Meinungsvielfalt am effektivsten sichern kann.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Rechtliche Grundlagen der Aufsicht über den Privatrundfunk in Deutschland: Die Landesmedienanstalten in der deutschen Rundfunkordnung - Die Landesmedienanstalten - 2. Kapitel: Das Gebot der Staatsferne: Verfassungsrechtliche Grundlagen des Gebotes der Staatsferne - Fehlende Staatsferne der Landesmedienanstalten - Zwischenergebnis - 3. Kapitel: Die Effektivität der Aufsicht: Das Gebot der Effektivität - Die Aufsichtspraxis der Landesmedienanstalten - Zwischenergebnis - 4. Kapitel: Globalisierung der Medienmärkte und technische Entwicklungen: Globalisierung der Medienmärkte - Technische Entwicklungen - Zwischenergebnis - 5. Kapitel: Die Zulässigkeit des Kabelbelegungsmonopoles der Landesmedienanstalten: Das Kabelbelegungsmonopol der Landesmedienanstalten - Das Belegungsmonopol und EU-Recht - Zwischenergebnis - 6. Kapitel: Die finanziellen und personellen Mittel der Landesmedienanstalten: Die Finanzmittel der Landesmedienanstalten - Die personelle Besetzung der Landesmedienanstalten - Zwischenergebnis - 7. Kapitel: Die deutsche Aufsicht über den Privatrundfunk im Vergleich: Ausländische Rundfunkordnungen - Die Rundfunkaufsicht im Vergleich zur Regulierung anderer Medienbereiche - Zwischenergebnis - 8. Kapitel: Alternativen zum bestehenden Modell der Aufsicht über den Privatrundfunk: Selbstregulierung als Alternative? - Fusion von Landesmedienanstalten - Einrichtung einer zentralen Medienanstalt - Gemeinsame Aufsichtsbehörde für Rundfunk und Telekommunikation - Einrichtung einer europäischen Medienanstalt? - Konzentrationskontrolle allein durch das Bundeskartellamt? - Zwischenergebnis - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
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