Die Anti-Hybrid Mismatch-Rules in § 4k EStG anhand von ausgewählten Strukturen und Praxisfällen mit Bezügen zur unions- und verfassungsrechtlichen Konformität
2024. 6 Tab., 21 Abb.; 391 S.
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ISBN 978-3-428-18927-4
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ISBN 978-3-428-58927-2
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Beschreibung

Das Phänomen der Besteuerungsinkongruenzen aus hybriden Gestaltungen war bereits Gegenstand einiger an Abkommensrecht sowie den BEPS-Bericht der OECD zu Aktionspunkt 2 und dessen Umsetzung in der Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) anknüpfende Arbeiten. Den Forschungsstand aufgreifend wird in dieser Arbeit die mitgliedstaatliche Umsetzung der ATAD in § 4k EStG detailliert materiell-rechtlich analysiert und um Verweise auf den im Juli 2023 veröffentlichten Entwurf eines BMF-Schreibens ergänzt.

Anhand von praktischen Fällen und Auslegungsfragen äußert die Autorin sodann unions- und verfassungsrechtliche Bedenken. Eine Würdigung erhält der § 4k EStG anhand gewählter Kriterien der Legisprudenz, namentlich Effizienz, Praktikabilität und Effektivität. Eine rechtsvergleichende Analyse der Steuersysteme gewählter karibischer Staaten, Länder und Territorien führt zu der Beurteilung, ob die in diesen »Steueroasen« entstehenden Besteuerungsinkongruenzen effektiv durch § 4k EStG neutralisiert werden.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Grundlagen der sog. Anti-Hybrid Mismatch-Rules

C. Formelle Analyse des § 4k EStG im ATADUmsG

D. Materielle Analyse des § 4k EStG im ATADUmsG

E. Bewertung des § 4k EStG nach Kriterien der Legisprudenz

F. Stand der mitgliedstaatlichen Umsetzungen der ATAD I und II

G. Unionsrechtliche Bedenken zur Umsetzung in § 4k EStG

H. Verfassungsrechtliche Bedenken zu § 4k EStG

I. Ausblick zum GLoBE-Proposal der OECD- und G20-Staaten

J. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Gesetzgebungsmaterialien

Verzeichnis der Verwaltungsvorschriften

Verzeichnis der Quellen von EU, OECD und UN

Verzeichnis des ausländischen Rechts und der Abkommen

Sachverzeichnis

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