Die Abwicklung von Insolvenzverfahren im Spannungsverhältnis zwischen Schuldverschreibungsgesetz und Insolvenzordnung
Beschreibung
Mit Zunahme der Insolvenzen von Anleiheemittenten sind Insolvenzverwalter vermehrt mit Anleihegläubigern im Insolvenzverfahren konfrontiert. Unterliegt die Anleihe dem SchVG, finden in der Insolvenz des Emittenten sowohl das SchVG als auch die InsO Anwendung. Mit dem Ziel trotz der Beteiligung einer Vielzahl anonymer Anleihegläubiger eine effektive Abwicklung des Insolvenzverfahrens zu ermöglichen und Auslegungsschwierigkeiten zwischen den beiden Gesetzen zu verringern, hat der Gesetzgeber in § 19 SchVG für den Insolvenzfall Sonderregelungen getroffen. Die Arbeit zeigt auf, dass § 19 SchVG dieses Ziel verfehlt. Die Norm verkennt, dass das Insolvenzverfahrensrecht nicht auf eine Vielzahl anonymer Gläubiger zugeschnitten ist. Zwar kann die Einsetzung eines gemeinsamen Vertreters dem Abhilfe leisten, doch führt dies zu weiteren ungeklärten Rechtsfragen. Die Arbeit findet für diese Fragen eine einheitliche Lösung und macht einen konkreten Regelungsvorschlag für einen Reformgesetzgeber.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Einführung in die Thematik – Die Anleihe in der Insolvenz
1. Grundlagen und rechtliche Rahmenbedingungen
Die Anleihe – Das SchVG als Organisationsrecht der Gläubiger – Der Anleihegläubiger in der Insolvenz: die unterschiedlichen Leitbilder des SchVG und der InsO – Zusammenfassung
2. Einbeziehung der Anleihegläubiger in das Insolvenzverfahren
Insolvenzeröffnungsverfahren – Eröffnetes Insolvenzverfahren – Insolvenzplanverfahren – Zusammenfassung
3. Der gemeinsame Vertreter im Insolvenzverfahren
Bestellung in der ersten Anleihegläubigerversammlung – Rechtsstellung des gemeinsamen Vertreters – Kosten der gemeinschaftlichen Vertretung der Anleihegläubiger – Zusammenfassung
Zusammenfassung der Ergebnisse und Lösungsvorschläge
Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata – Lösungsvorschläge de lege ferenda – Änderungsvorschläge für eine mögliche Neufassung des § 19 SchVG
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Themen
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