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Die Absicherung von Verpflichtungen in städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1349
2017. 439 S.
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ISBN 978-3-428-15095-3
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Beschreibung

Beim Abschluss städtebaulicher Verträge sind effektive Sicherungsmechanismen zugunsten der Gemeinde erforderlich, um die negativen Folgen von Leistungsstörungen durch ihren Vertragspartner abzuwenden. Dieses Buch befasst sich mit Hintergründen, gesetzlichen Vorgaben sowie rechtlichen Möglichkeiten der städtebauvertraglichen Leistungssicherung. Hierbei wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine generelle Sicherungspflicht besteht. In diesem Zusammenhang wird die Kodifikation einer Sicherungspflicht de lege ferenda diskutiert. Ferner thematisiert das Buch, ob die Rechtsnatur des städtebaulichen Vertrags- bzw. der Leistungspflichten auf die Zulässigkeit der Sicherungsmittel Einfluss nimmt. Schließlich wird erörtert, ob die im Austauschverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung anwendbaren Schrankenregelungen nebst der dazu ergangenen Rechtsprechung auf das Sicherungsverhältnis übertragen werden können. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Systematisierung der Leistungspflichten in sog. Verpflichtungstypen und die Erarbeitung von Sicherungskonzepten unter Ausrichtung am gemeindlichen Sicherungsbedürfnis.

Inhaltsübersicht

Allgemeiner Problemaufriss

Rechtshistorische Hintergründe des Untersuchungsgegenstandes – Zur Bedeutung städtebaulicher Verträge im Bauplanungsrecht – Der Begriff des städtebaulichen Vertrages – Gang der Darstellung

1. Verfassungsrechtliche Vorüberlegungen zu den Verpflichtungen des privaten Vertragspartners

Der Grundsatz der Vertragsfreiheit – Beschränkung der Vertragsfreiheit des Vertragspartners durch gemeindliche Beteiligung – Der Vorbehalt des Gesetzes im Rahmen städtebaulicher Verträge

2. Die zulässigen Verpflichtungstypen

Verpflichtung zu positivem Tun – Unterlassungsverpflichtung – Duldungsverpflichtung – Zusammenfassung

3. Allgemeine Fragen der Absicherung

Vorüberlegungen zur Bedeutung von Sicherungsmitteln in städtebaulichen Verträgen – Sicherungspflicht der Gemeinden – Sicherungsbefugnis der Gemeinden – Zulässige Sicherungsmittel und deren Sicherungszweck – Auswirkungen der Rechtsnatur auf die Zulässigkeit der Sicherungsmittel – Schranken der Leistungssicherung – Zusammenfassung

4. Besondere Fragen der Sicherung: Die Absicherung der Verpflichtungstypen

Verpflichtung zu positivem Tun – Unterlassungsverpflichtung – Duldungsverpflichtung

5. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachregister

Themen

Sicherungspflicht /Gemeinde Sicherungsmittel /zulässige Leistungssicherung /Schranken Sicherungszweck
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