Die §§ 280 ff. BGB

Versuch einer Auslegung und Systematisierung

2005. Abb.; 118 S.
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Beschreibung

Der Gesetzgeber hat mit der Schuldrechtsreform in den §§ 280 ff. BGB ein neues System der Schadensersatzansprüche geschaffen. Hellwege unterzieht dieses System und die neu eingeführten Begrifflichkeiten einer kritischen Würdigung. Dabei offenbart sich eine Reihe von Mängeln: So bestimmt sich der Anwendungsbereich der verschiedenen Schadensersatzansprüche nach der begehrten Schadensersatzart. Der Unterscheidung der verschiedenen Schadensersatzarten legte der Gesetzgeber jedoch kein einheitliches Abgrenzungskriterium zugrunde; dadurch kommt es zwingend zu Abgrenzungsproblemen. Auch glaubte der Gesetzgeber, es handele sich bloß um eine begriffliche Präzisierung, so daß er die Wendung Schadensersatz wegen Nichterfüllung durch die Wendung Schadensersatz statt der Leistung ersetzte. Es handelt sich jedoch um eine inhaltliche Neuerung, die nicht ohne Konsequenzen bleibt. Schließlich besteht zwischen der Funktion eines Schadensersatzes und seinen Voraussetzungen kein zwingender Zusammenhang. Deshalb geht die Einschätzung des Gesetzgebers fehl, daß für einen Schadensersatz statt der Leistung gegenüber einem Anspruch auf einfachen Schadensersatz immer zusätzliche Voraussetzungen vorliegen müssen. Diese Kritik schärft das Verständnis für die bei der Gesetzesanwendung auftauchenden Abgrenzungs- und Auslegungssprobleme. Vor diesem Hintergrund beleuchtet Hellwege ausführlich den Meinungsstand der Literatur zu den §§ 280 ff. BGB und entwickelt schließlich einen eigenen Vorschlag zur Auslegung und Systematisierung dieser Vorschriften.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einführung - B. Die §§ 280 ff. BGB - Versuch einer Auslegung und Systematisierung: Schadensersatz wegen Verzögerung - Schadensersatz statt der Leistung - Einfacher Schadensersatz - Die Systematisierung des Schadensersatzes statt der Leistung - Zusammenfassung - C. Die Leistungsfähigkeit des Systems der §§ 280 ff. BGB: Überschneidungen zwischen den verschiedenen Arten des Schadensersatzes - Grenzen der Leistungsfähigkeit - D. Vier Irrtümer des Reformgesetzgebers: Schadensersatz statt der Leistung. Schadensersatz wegen Nichterfüllung: Eine bloß begriffliche Präzisierung? - Die Notwendigkeit zusätzlicher Voraussetzungen für den Schadensersatz statt der Leistung? - Die Unbeachtlichkeit des Fristsetzungserfordernisses für den einfachen Schadensersatz? - Die Notwendigkeit besonderer Regelungen für den Schadensersatz statt der Leistung? - Zusammenfassung - E. Die §§ 280 ff. BGB in der Literatur: Einfacher Schadensersatz. Schadensersatz statt der Leistung - Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluß der Leistungspflicht. Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung - Schadensersatz statt der Leistung wegen Verzögerung - Einfacher Schadensersatz. Schadensersatz wegen Verzögerung - Integration des einfachen Schadensersatzes und des Schadensersatzes wegen Verzögerung in den Schadensersatz statt der Leistung - F. Schluß: Zusammenfassung - Exkurs: Die eigenmächtige Mängelbeseitigung - Literaturverzeichnis - Sach- und Personenverzeichnis

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