Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005
Beschreibung
Im Mittelpunkt des hier vorgelegten Bandes zur "politischen" Dezentralisierung steht rechts- und verwaltungsvergleichend der Facettenreichtum der kommunalen Selbstverwaltung. Dieser erschließt sich einerseits als Ausprägung einer veränderten Staatlichkeit jenseits ihrer bekannten nationalstaatlichen Deutung und Funktionszuweisungen in neuer Strahlkraft vor dem Hintergrund der Entstehung lokaler und regionaler "Governance" sowie andererseits ausgreifender Globalisierungsprozesse mit weltweit zunehmender Regulierung.
Die abgedruckten Vorträge und Berichte künden von der Vielfalt der Ansatzpunkte und Möglichkeiten einer "politischen" Dezentralisierung mit messbaren Erträgen für die Realverfassung eines demokratischen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens sowohl in Deutschland und der EU als auch in Staaten wie Indien, Sri Lanka, der Volksrepublik China, Japan und Korea. Thematisch setzen sie sich häufig mit der Stadtentwicklung auseinander, in deren Zusammenhang und mit Blick auf die deutsche Situation, vor allem die hiesigen jüngeren Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Stadtumbau" auf neue Herausforderungen reagiert haben. Die öffentliche Hand sieht sich zunehmend (Stichwort "Public Private Partnership") als Partner privater Akteure. "Dezentralisierung" offenbart sich als Agens politischer Mobilisierung und der Bildung von Citizenship in einer heranwachsenden Zivilgesellschaft. Dies gilt auch und gerade für Süd- und Ostasien.
Inhaltsübersicht
Inhalt:$. $.Erster Teil: Grundlagen und Herausforderungen: B. Losch, Zum gegenwärtigen Stand des Kommunalrechts in Deutschland - A. Schorr, Diskussionsbericht zu dem Vortrag von B. Losch - R. Pitschas, Kommunalpolitik und Kommunalrecht in Deutschland vor den Herausforderungen einer neuen Programmatik der Dezentralisierung - P. Pfisterer, Kommunale Selbstverwaltung in europäischer Perspektive. Auf dem Weg zu lokaler "Governance" in der Europäischen Union - E. Deutschmann, Diskussionsbericht zu den Vorträgen von R. Pitschas und P. Pfisterer - Zweiter Teil: Dezentralisierung durch kommunale Selbstverwaltung und lokale "Governance": S. Kisa, Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Japan. Aktueller Stand und Problemstellungen der Reformen - C. Tegeler, Die Selbstverwaltung japanischer Kommunen im Lichte der Dezentralisierung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von S. Kisa - P. S. Kim, Decentralization and Local Governance in Korea - Y. Yang, Toward a Balanced Development. Regulation on Beneficial Conflicts among Administrative Regions in China - P. Laurency, Decentralization in Korea and China. Its Effects on Civil Society Participation and Regional Development. Discussion Report with Reference to P. S. Kim's and Y. Yang's Papers - W. Gnanasekaran, Local Governance in India with Special Regard to its Political Shaping, Assignment of Duties and Financing - L. Freiherr von Bredow, Diskussionsbericht zu dem Vortrag von W. Gnanasekaran - W. A. S. Perera, Decentralization Process in Sri Lanka. Experiences, Hindrances, and Forthcoming Changes - E. Deutschmann, Diskussionsbericht zur abschließenden Plenumsdiskussion - Dritter Teil: "Urban Governance" und kommunale Finanzierung im Zeichen politischer Dezentralisierung: R. Pitschas, Stadtpolitik in Deutschland. Umbauen und Integrieren; oder mehr? Und wie? - C. Koch, Infrastrukturpolitik in städtischen Ballungszentren. Staatliche Daseinsvorsorge und Infrastrukturverantwortung in den Referenzbereichen Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung - W. Wang, Stadtentwicklung in der Volksrepublik China im Zeichen von Einwohnerwachstum und Desintegration. Soziale Stadtteilarbeit in Selbstverwaltung: Das Beispiel Shanghai - S. Wolf, Diskussionsbericht zu den Vorträgen von C. Koch und W. Wang - T. Murakami, Vernetzung städtischer Agglomerationen und leistungsfähiger öffentlicher Verkehr als Aufgabe rechtlicher Regulierung. Das Beispiel Osaka / Japan - E. Deutschmann, Diskussionsbericht zu dem Vortrag von T. Murakami - N. Kadomatsu, Steuerung stadträumlicher Entwicklung und Bebauung unter bürgerschaftlicher Mitwirkung durch Stadtplanungsrecht - K. Schoppa, Bürgerpartizipation und gerichtliche Kontrolle in Fragen der Stadtentwicklung in Japan. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von N. Kadomatsu - B. Young Han, Wie bleiben Städte bei wachsender "Metropolisierung" regierbar? Fragen und Antworten am Beispiel der Stadt Seoul / Korea - G. Schwarz, Kommunale Sozialpolitik in Deutschland im Umbau der Arbeitsförderung - M. Motozawa, Kommunale Sozialpolitik in der japanischen alternden Gesellschaft - M. Weber, Dezentralisierung sozialer Infrastruktur - Gestaltung kommunaler Sozialpolitik in Deutschland und Japan. Diskussionsbericht zu den Vorträgen von G. Schwarz und M. Motozawa - H.-G. Henneke, Die künftige Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung: Wie soll es mit der Reform der Kommunalfinanzen weitergehen? - R. Neumann, Finanzierungsperspektiven der kommunalen Aufgabenerfüllung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von H.-G. Henneke
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