Zielsetzungen gesetzlicher Mindestlöhne
Beschreibung
Welche Zielsetzungen verfolgen die unterschiedlichen Mindestlöhne in Deutschland? Der Autor untersucht diese Frage anhand der Tariftreuegesetze, der Allgemeinverbindlicherklärungen, des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, des Verbots des Lohnwuchers, des Mindestarbeitsbedingungengesetzes und schließlich anhand des einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohns. Diese weltweit einzigartige Vielgestaltigkeit der deutschen Mindestlöhne ist eine Folge des starken deutschen Tarifsystems und bietet viele Gestaltungsmöglichkeiten, die aber in der rechtspolitischen Diskussion wenig beachtet werden. Die Arbeit betreibt zunächst eine umfassende Bestandsaufnahme der genannten gesetzlichen Regelungen und stellt verfassungs- und europarechtliche Vorgaben dar. Hierauf aufbauend arbeitet der Autor im Hauptteil die spezifischen Zielsetzungen der Mindestlöhne heraus. Schließlich unterbreitet er Vorschläge, wie die deutsche Mindestlohnpolitik durch eine bessere Abstimmung der gesetzlichen Regelungen und die verstärkte Konzentration jedes einzelnen Mindestlohns auf seine jeweilige Hauptzielsetzung noch effektiver wirken kann.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Gegenstand der Arbeit – Gang der Darstellung
B. Zielsetzungen der deutschen Mindestlöhne
Tarifgestützte gesetzliche Mindestlöhne – Tarifunabhängige gesetzliche Mindestlöhne
C. Einordnung der Zielsetzungen der dargestellten Mindestlöhne
Ausgangspunkt: Ausgleich des allgemeinen arbeitsrechtlichen Ungleichgewichts zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern – Art der Eingriffe in den freien Markt – Art der angewendeten Maßstäbe – Tarifgestützte und tarifunabhängige Mindestlöhne – Einordnung von Gerechtigkeitsansätzen – Lohn und sein Verhältnis zu anderen Arbeitsbedingungen – Ergebnis: Einordnung der Zielsetzungen der dargestellten Mindestlöhne
D. Schlussfolgerungen für eine zielgerichtete Weiterentwicklung gesetzlicher Mindestlöhne in Deutschland
Einführung eines bundeseinheitlichen Tariftreuegesetzes – Beibehaltung der Allgemeinverbindlicherklärung im Sinne des § 5 TVG – Schrittweise Erreichung der AEntG-Ziele auf europäischer Ebene – Veröffentlichung von örtlichen Lohnspiegeln zur Stärkung des § 138 BGB – Einführung eines niedrigschwelligen, einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohns in Verbindung mit einer Qualifizierungsoffensive – Abschaffung des MiArbG
E. Gesamtergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Das Werk ist eine sehr gut fundierte Untersuchung der unterschiedlichen Regelungen für Mindestlöhne in Deutschland.« Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, in: socialnet Rezensionen vom 25.11.2016
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