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Der Zugang zu staatlichen Geodaten als Element der Daseinsvorsorge
Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (HS), Band 232
2017. 455 S.
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ISBN 978-3-428-15096-0
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Beschreibung

Das Recht digitaler Geodaten ist ein junges Phänomen, dessen Praxisrelevanz durch Panoramadienste, Navigationssysteme, Scoring und räumliche Vernetzung stetig zunimmt. Der Zugang zu und die Nutzung von raumbezogenen Daten ist aus dem modernen Leben nicht mehr wegzudenken; ihre Zurverfügungstellung bildet ein Element moderner Daseinsvorsorge. Die Arbeit leuchtet den völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Hintergrund des Geodatenrechts aus und entwickelt ein Verständnis des Geodatenrechts als Querschnittsmaterie des Informations(verwaltungs)rechts, des Rechts geistigen Eigentums und des Datenschutzrechts. Dabei ist die rechtliche Dimension nur durch die Nutzung von Hilfswissenschaften der Jurisprudenz zu begreifen: Die Informationstheorie beschreibt den Gegenstand, das verwaltungswissenschaftliche Konzept des geoGovernment als Teil des eGovernment (und seit 2012 auch des Open Government) beschreibt die Einbindung in den Verwaltungsaufbau. Die ökonomische Analyse des Rechts hilft, die verschiedenen Konzepte von Verteilungsgerechtigkeit, welche hinter den unterschiedlichen Bundes- und Landesnormen stehen, zu begreifen und zu bewerten.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Vom Open Government zum geoGovernment

Information und Recht – Raum als verwaltungsrechtswissenschaftlicher Begriff – Staatliches Geoinformationswesen: technische Grundlagen und Begriffe – geoGovernment als Facette des eGovernment

C. Verwaltung der Geodateninfrastruktur

Internationale Strukturen im Geoinformationswesen – Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung – Aufbau der GDI-DE – Verwaltung der Geodaten auf Bundesebene – Verwaltung der Geodaten auf Landesebene – Das Zugänglichmachen von Geodaten als öffentliche Aufgabe bzw. als Staatsaufgabe – Subjektives Recht auf Zugang zu Geodaten?

D. Rechte an Geodaten

Eigentum und Besitz – Klassisches Urheberrecht an Geodaten – Datenbankherstellerrecht sui generis an Geodaten-Datenbanken – Design-, Marken- und Patentrecht – Lauterkeitsrecht – »Gutgläubiger Erwerb« staatlicher Geodaten durch Dritte? – Rechtsfolgen der Verletzung – Rechte an Geodatendiensten bzw. am Geoportal

E. Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen geodatenhaltenden Stellen und Nutzern

Mögliche Ausgestaltungen eines Zugangsregimes – Zugangsregime zu Geodaten des Bundes – Zugangsregime zu Geodaten der Länder

F. Beschränkung des Zugangs zu staatlichen Geodaten

»Besondere Rechtsvorschrift« im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 1 GeoZG – Entgegenstehende Rechte Dritter i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 GeoZG – Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 1 GeoZG – Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 UIG – Datenschutz – Beschränkungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums (§ 12 Abs. 2 GeoZG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 UIG) – Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Steuer- und des Statistikgeheimnisses – Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 UIG – Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 3 GeoZG

G. Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Pressestimmen

»Damms Arbeit ist sprachlich gut gelungen und in inhaltlicher Hinsicht sehr sorgfältig bearbeitet. [...] Es wird gewiss eine solide Grundlage für weitere Untersuchungen bilden, die zu dieser sehr aktuellen Thematik in Zukunft zu erwarten sind.« Prof. Dr. Andreas Saxinger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 8/2018

Themen

Geodatenrecht Informationsrecht Digitale Verwaltung
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