Der Weg zu einer eigenständigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation

Probleme des Verwaltungsrechtsschutzes im modernen Russland

2015. Tab.; 320 S.
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ISBN 978-3-428-13696-4
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ISBN 978-3-428-53696-2
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ISBN 978-3-428-83696-3
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Beschreibung

Die Russische Föderation musste nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen gewaltigen Transformationsprozess durchlaufen. Davon war auch das gesamte Rechtssystem betroffen. Über eine eigenständige Verwaltungsgerichtsbarkeit verfügt Russland allerdings noch immer nicht. Die Autorin schildert systematisch die Entwicklung des Verwaltungsrechtsschutzes von den historischen Anfängen bis in die Gegenwart und erarbeitet unterschiedliche Möglichkeiten für die künftige Ausgestaltung. Der russische Gesetzgeber hat mittlerweile das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung von Verwaltungsgerichten beendet und sich gegen eine eigenständige Verwaltungsgerichtsbarkeit entschieden. Als Ergebnis eines jahrelang andauernden Reformprozesses liegt nunmehr eine Prozessordnung, der Kodex der Verwaltungsgerichtsbarkeit der Russischen Föderation, vor, die am 15.09.2015 in Kraft getreten ist.

Inhaltsübersicht

1. Grundlagen

Bedeutung der Verwaltungsgerichtsbarkeit – Historische Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland – Formen der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Europa

2. Historischer Überblick

Entstehung von Verwaltungsstrukturen – Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit

3. Gegenwärtige Rechtslage

Russische Verwaltungsgerichtsbarkeit als Rechtsinstitut – Formen des gegenwärtigen Verwaltungsrechtsschutzes

4. Entwicklungsmöglichkeiten

Notwendigkeit der Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit – Reformansätze auf dem Weg zu einer modernen Verwaltungsgerichtsbarkeit

5. Schlussbetrachtung

Anregungen – Schlusswort

6. Nachtrag

Änderungen der Gerichtsstruktur – Stand der Gesetzgebungsverfahren – Kodex der Verwaltungsgerichtsbarkeit der Russischen Föderation – Ausblick

Dokumentarischer Anhang

Gesetzestexte und Übersetzungen aus dem Russischen – Tabellen – Gesetzes- und Entscheidungsregister

Literaturverzeichnis, Personen- und Sachverzeichnis

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