Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons

Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte

1999. 349 S.
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ISBN 978-3-428-09738-8
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ISBN 978-3-428-49738-6
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Beschreibung

Thema der Arbeit ist der völkerrechtliche Schutz der internally displaced persons (IDPs), deren Leiden aufgrund von "ethnic cleansing" nicht zuletzt durch die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen um das Kosovo erneut in den Mittelpunkt des Interesses gerückt sind.

Der Autor untersucht in erster Linie den normativen und institutionellen Schutz der IDPs. Dabei liegt der Schwerpunkt der Analyse auf dem Schutz im Rahmen von inneren Unruhen und nicht-internationalen bewaffneten Konflikten, den häufigsten root causes von Flucht und Vertreibung. Entsprechend richtet sich der normative Schutz der IDPs nach menschenrechtlichen Normen sowie dem auf nicht-internationale Konflikte anwendbaren humanitären Völkerrecht. Die unmittelbare Anwendung des Flüchtlingsvölkerrechts scheitert dagegen am fehlenden Grenzübertritt der IDPs. Die Arbeit nimmt Bezug auf die am häufigsten bedrohten Rechtsgüter und weist auf bestehende Schutzlücken des völkerrechtlichen Instrumentariums hin. Im zweiten Schwerpunkt wird das Spannungsfeld zwischen der - völkerrechtlich eingeschränkten - Souveränität und dem institutionellen Schutz durch IGOs und NGOs untersucht. Nils Geißler diskutiert dabei auch die aktuelle Frage der staatlichen Verpflichtung zur Zulassung humanitärer Hilfe sowie die Mandate der für den Schutz der IDPs wichtigsten Organisationen des UNHCR sowie des IKRK.

Abschließend weist der Verfasser auf einige Lösungsansätze zur Verbesserung des Schutzes der IDPs hin. Normativ kommt aus seiner Sicht neben soft law zum Schutz der IDPs vor allem auch dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs große Bedeutung zu. Institutionell sei neben der verbesserten Koordination der humanitären Einsätze auf internationaler und regionaler Ebene insbesondere das Konzept der Schutzzonen besser nutzbar zu machen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - Erstes Kapitel: Begriffsbestimmung: Definitionsversuche und Kritik - Bewertung der verschiedenen Definitionsversuche sowie der Kritik - Vorschlag einer Definition und der Aufnahme von Ausschlußklauseln - Zweites Kapitel: Analyse des normativen Schutzes der Internally Displaced Persons: Einleitung - Der Schutz des Rechts auf Leben - Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit - Der Schutz der persönlichen Freiheit - Der Schutz der Bewegungsfreiheit: Das Recht, nicht vertrieben zu werden, und das Recht auf Rückkehr - Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte, insbesondere Rechte im Zusammenhang mit der Anerkennung der Rechtspersönlichkeit - Drittes Kapitel: Analyse des institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons: Einleitung - Der Grundsatz der staatlichen Souveränität - Der Schutz der Internally Displaced Persons durch den UNHCR - Der Schutz der Internally Displaced Persons durch das IKRK - Viertes Kapitel: Lösungsansätze: Einleitung - Normative und andere rechtliche Lösungsansätze - Institutionelle und operative Lösungsansätze - Zusammenfassung der Ergebnisse - Anhang - Literaturverzeichnis - Sachregister

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