Der Streit um die EG-Bananenmarktordnung

The EC banana organization dispute (English Summary)

1999. 200 S.
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Beschreibung

Die EG-Bananenmarktordnung hat wie keine andere Marktordnung zuvor publizistische Aufmerksamkeit in der Bundesrepublik erfahren und zahlreiche Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur provoziert. Sie hat die Auseinandersetzung um die Stellung des Völkerrechts in der Gemeinschaft wie auch die Frage nach dem Verhältnis von Gerichts- oder gerichtsähnlichen Entscheidungen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene neu entfacht. Die praktische Bedeutung dieser Fragen zeigt sich an der Hartnäckigkeit, mit der die Bananenmarktordnung vor Gericht bekämpft worden ist, spiegelt sich aber auch in den diversen Äußerungen von Wirtschaftsvertretern in diesem Zusammenhang wider.

Mit der folgenden Darstellung versuchen die Autoren, dem Leser einen Überblick über die wirtschaftspolitische und rechtliche Dimension des "Streits um die EG-Bananenmarktordnung" zu verschaffen. Die Publikation wendet sich in erster Linie an Praktiker und an diejenigen, die einen Einstieg in die Thematik suchen.

Inhaltsübersicht

Inhalt: A. Einführung: Problemlage - Die Situation vor Erlaß der VO (EWG) 404/93 - Die Bananenmarktordnung der EG - B. Wirtschaftspolitischer Hintergrund: Die innereuropäische Dimension - Die Bananenfestung Europa? - C. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der EG-Bananenmarktorganisation: Klage von Bananenimporteuren - Formelle Verstöße gegen europäisches Gemeinschaftsrecht - Materielle Verstöße gegen europäisches Gemeinschaftsrecht - D. Verstoß gegen WTO-Vorschriften: Vorfragen - Verletzung des Meistbegünstigungsgrundsatzes - Verletzung der Zollbindung - Verletzung der Pflichten aus Teil IV des GATT - Verletzung der Inländerbehandlung - Verbot mengenmäßiger Beschränkungen - Verletzung des Art. XIII. GATT - Art. X:3(a) GATT und das WTO-Lizenzabkommen - Verstöße gegen das GATS - Verstoß gegen die "Erklärung von Punta del Este" - Keine Rechtfertigung - Ergebnis - E. Prüfungskompetenz deutscher Gerichte: Prüfungskompetenz bezüglich Grundrechten - Völkerrechtliche Verpflichtungen und Gemeinschaftsrecht - F. Schlußwort: The EC banana organization dispute (Summary) - Literaturverzeichnis - Anhang - Sachverzeichnis

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