Beschreibung
Robert Chr. van Ooyen stellt die Rechts- und Staatstheorie von Hans Kelsen in einen neuen Verständniskontext: Hatte die bisherige Rezeption sich mit Kelsen ausschließlich als positivistischem Rechtstheoretiker auseinandergesetzt, begreift der Autor ihn als den politischen Theoretiker, der in den zwanziger Jahren bahnbrechend die Staatstheorie formuliert, die dem Verständnis einer offenen Gesellschaft zugrunde liegt. Von hier aus eröffnet sich erst der ganze Sinn seiner rechtstheoretischen Reduktion des Staates auf das positive Recht, das sich so als bloße »Resultierende« aus dem demokratischen Wettbewerb der gesellschaftlichen Gruppen ergibt. Das zentrale Anliegen, mit dem sein gesamtes Werk zu erschließen ist, wurde demzufolge noch gar nicht »entdeckt«.
Die These der vorliegenden Arbeit lautet: Kelsens positivistische Rechts- und Staatstheorie ist eine politische Theorie der pluralistischen Demokratie. In ideengeschichtlicher Perspektive ist sie – über Ernst Fraenkel hinaus, aber zeitlich sogar weit vor ihm – überhaupt die erste voll durchformulierte und theoretisch abgesicherte »deutsche« Pluralismustheorie.
Der Nachweis erfolgt in drei Schritten: in der direkten Rekonstruktion der Demokratietheorie Kelsens, in der Kritik Kelsens an den Gegnern des Pluralismus von »links« und von »rechts« (insb. Carl Schmitt) und in der Rezeption von Eric Voegelin und Ernst Fraenkel, deren Theorien zu Totalitarismus bzw. Neo-Pluralismus ohne die ideologiekritische und pluralismustheoretische Arbeit Kelsens gar nicht denkbar wären.
Damit zeigt van Ooyen, dass die Geschichte der Pluralismustheorie in Deutschland »neu« geschrieben werden muss und dass Kelsens normative Konzeption des Staats als die modernste gelten kann, die die »deutsche« Staatstheorie bis heute überhaupt hervorgebracht hat.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Erster Teil: Verfassung und pluralistische Demokratie
A. Normative Staatstheorie als Pluralismustheorie: Einführung: Die Verfassung des Pluralismus – Staat und Recht – Rechtspositivismus als Verfassungstheorie pluralistischer Demokratie
B. Eine realistische Theorie pluralistischer Demokratie: Politisch-anthropologische Prämissen – Freiheit und Gleichheit – Parteienpluralismus und Parlamentarismus – Pluralismus und Verfassungsgerichtsbarkeit
Zweiter Teil: Kritik der Pluralismuskritiker
Einführung: Antitotalitarismus und Kritik der politischen Theologie
C. Linke Pluralismuskritik: Klassengemeinschaft und Geschichtstheologie: Eigentum und Herrschaft – Freund-Feind I
D. Rechte Pluralismuskritik: Volksgemeinschaft und Staatstheologie: Kritik an Triepels Parteienkritik – Freund-Feind II: Die Kritik an Schmitt – Der Staat als Integration? Die Kritik an Smend – Quadratur des Kreises: Die Parteienstaatslehre von Leibholz
E. Exkurs: Präsidialer Integrator?: Die Rezeption von Smend, z.B. in der Staatslehre von Herzog
Dritter Teil: Rezeption – Totalitarismustheorie und Neo-Pluralismus
F. Rechte Rezeption: Von Kelsen zu Voegelin: Voegelin im Kontext der Totalitarismusforschung – Politische Religion als Kritik an Kelsen und Schmitt
G. Linke Rezeption: Von Kelsen zu Fraenkel: Klassenkampf nicht Pluralismus: Fraenkels Weimarer Schriften – Neo-Pluralismus als Kritik an Kelsen und Schmitt
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Pressestimmen
»Ainsi s'explique sans doute la longue occultation d'une des plus éminentes théories démocratiques du vingtième siècle. Heureusement, cette doctrine semble désormais susciter un grand regain d'intérêt dont témoignent, notamment, les travaux de Carlos-Miguel Herrera ou de Robert Christian van Ooyen.«
Renaud Baumert, in: Revue française de science politique, Vol. 57, 6/2007
»La reciente publicación de la obra del jurista alemán Robert Chr. Van Ooyen sobre la teoría pluralista del Estado de Hans Kelsen viene a llenar un evidente vacío en la investigación de la teoría política del maestro de Viena.«
Luis Villar Borda, Tagung der Academia Columbiana de Jurisprudentia vom 30.3. 2006, Bogota
»Die schon seit geraumer Zeit in der Rechtswissenschaft zu beobachtende Wiederentdeckung Kelsens hat nun auch auf die Politikwissenschaft übergegriffen. Verf. eröffnet ihr einen neuen Klassiker. Aber auch für Juristen gibt es noch viel zu entdecken, nämlich über Kelsens bekannte Rechtstheorie und seine schon weniger bekannte Demokratietheorie hinaus, die noch weithin unbekannte Pluralismustheorie. […] Daß gesellschaftliche Wertedissense, offene Staatlichkeit oder plurale Herrschaftsverhältnisse als ›neue‹ Herausforderungen und mitunter Krisenerscheinungen begriffen werden, hängt vermutlich mit einem Theoriefundus zusammen, der auf die Bildung staatlicher Einheit und nicht auf die Organisation des gesellschaftlichen Pluralismus fixiert ist. Das Buch van Ooyens kommt daher auch für die juristische Staatstheorie zum richtigen Zeitpunkt.«
Oliver Lepsius, in: Der Staat, 1/2004
»Dass Kelsens demokratietheoretisches Werk in seinen Bezügen zur Staatstheorie hier eine grundsätzliche und intensive Würdigung gefunden hat, ist äußerst begrüßenswert.«
Hans Boldt, in: Neue Politische Literatur, 49/2004
»Daß Kelsen mit seiner Absage an ein homogenes Substrat des ›Staates‹ [...], seiner Auffassung von der Rolle eines politischen Verfassungsgerichtshofes als Element im gewaltengeteilten System der checks and balances und der positiven Würdigung von Parteien und Parlamentarismus nicht nur die Zeitgenossen weit hinter sich ließ [...], sondern gegenwärtig in der wissenschaftlichen Diskussion immer noch vormoderne Vorstellungen anzutreffen sind, ist mehr als verblüffend. Der Hinweis darauf stellt ohne Zweifel ein besonderes Verdienst der Arbeit dar.«
Klaus-Gert Lutterbeck, in: Die Öffentliche Verwaltung, 5/2004
»Interessante these.«
Rob Devos, in: Tijdschrift voor Filosofie, 3/2003
Themen
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