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Der soziale Bezug des Eigentums

Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1494
2023. 371 S.
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ISBN 978-3-428-18698-3
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ISBN 978-3-428-58698-1
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Beschreibung

Das Bundesverfassungsgericht bestimmt mit dem Verweis auf den sozialen Bezug die Weite des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers bei der Eigentumsausgestaltung nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG). Damit handelt es sich um eine zentrale Argumentationsfigur innerhalb der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie. Schließlich ist das Ausmaß des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums zugleich Ausdruck davon, wie stark ein Eigentumsrecht durch Art. 14 GG vor staatlichen Eingriffen geschützt wird.

Vor diesem Hintergrund definiert der Autor durch eine begriffliche Betrachtung nebst einer Rechtsprechungsanalyse den Begriff des sozialen Bezugs und veranschaulicht dessen rechtliche Wirkung auf den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und den Eigentumsschutz des Art. 14 GG. Hierauf aufbauend verdeutlicht er die Konsequenzen des sozialen Bezugs für den Grundrechtsschutz anhand der im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz enthaltenen Eigentumsbeschränkungen.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung
1. Inhalt des sozialen Bezugs
Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG als Ausgangspunkt – Eigenart und Funktion der Eigentumsgegenstände als abstrakte Leitlinie – Konkretisierung der den sozialen Bezug auslösenden Eigenschaften
2. Rechtliche Auswirkungen des sozialen Bezugs
Maßgebliche rechtliche Handlungsform: Inhalts- und Schrankenbestimmung – Der soziale Bezug als Ergebnis der Interpretation des Bundesverfassungsgerichts – Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum – Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum bei der Eigentumsgarantie
3. Auswirkungen des sozialen Bezugs bei Eigentum an Kohlekraftwerken
Anwendbarkeit der Eigentumsgarantie bei Kohlekraftwerken – Weite des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums – Auswirkungen des Gestaltungsspielraums auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung
4. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt legt Lennart Andersen eine durchweg gut lesbare, in der Argumentation präzise und ausgewogene Arbeit vor, die dem sozialen Bezug des Eigentums eine nähere Konturierung verleiht.« Univ.-Prof. Dr. Judith Froese, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2023

Themen

Kohleverstromungsbeendigungsgesetz Eigentumsbeschränkung Eigentumsrecht Eigentumsgarantie Gestaltungsspielraum sozialer Bezug
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