Der Schutz personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung durch Bundeswehrsoldaten
2018. 240 S.
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ISBN 978-3-428-15524-8
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ISBN 978-3-428-55524-6
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ISBN 978-3-428-85524-7
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Beschreibung

Wir befinden uns in einer Umbruchphase, in der die Bedeutung von personenbezogenen Daten und ihr Schutz neu definiert werden. Die Arbeit greift einen der bislang wenig untersuchten Anwendungsbereiche des Datenschutzes heraus, in dem Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Auslandsaufklärung tätig werden. In Abgrenzung zu Inlandssachverhalten, auf welche der Datenschutz seinem Grundkonzept nach zugeschnitten ist, spielen bei Auslandssachverhalten für den effektiven Datenschutz weitere Kriterien eine Rolle, welche die Verfasserin untersucht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass personenbezogene Daten nicht umfassend als ideell geformtes Schutzobjekt behandelt werden, eine Diskrepanz zwischen dem territorial beschränkten Datenschutz und den territorial unbeschränkten Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht besteht, die völkerrechtlichen Zurechnungskriterien in diesem Bereich fehlerhaft ausgelegt werden und der dem Datenschutz immanente Zweckbindungsgrundsatz bei der Auslandsaufklärung leerläuft.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Thesen der Arbeit – Methodik

1. Das Grundkonzept des Datenschutzes

Die Bedeutung personenbezogener Daten für den Einzelnen und für die Gesellschaft – Der grund- und menschenrechtliche Schutz personenbezogener Daten – Ergebnis

2. Der Umfang des Schutzes personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung

Fallkonstellation 1: Erhebung personenbezogener Daten im Ausland – Fallkonstellation 2: Erhebung personenbezogener Daten vom Inland aus – Fallkonstellation 3: Verwendung personenbezogener Daten im Inland zur Auslandsaufklärung – Ergebnis Teil 2: Der Schutz personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung durch Bundeswehrsoldaten

3. Vorschläge zur Verbesserung des Datenschutzes bei der Auslandsaufklärung

Erweiterte Auslegung des Anwendungsbereichs von Grund- und Menschenrechten auf extraterritoriale Datenvorgänge – Parallele Zurechnung im Rahmen multinationaler Koalitionen – Eingeschränkte Verwertung von Daten, die von Dritten rechtswidrig erhoben wurden – Einfachgesetzliche Verfahrensanforderungen zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Datenübermittlungsverbots – Ansätze zur Effektivierung der Kontrolle – Verbesserung des technischen Datenschutzes

Literaturverzeichnis, Rechtsprechungsverzeichnis, Sachregister

Pressestimmen

»In der Gesamtbetrachtung bietet diese Monografie eine umfassende Auswertung der grundlegenden Rechtsprechung sowie der Auffassungen in der Literatur und ist damit ein Muss für einschlägige Abwägungs- und Entscheidungsprozesse.« Thomas Engelien-Schulz, in: Bundeswehrverwaltung, 2/2019

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