Der Rundfunkbegriff im Wandel des deutschen und europäischen Rechts
2015. 461 S.
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ISBN 978-3-428-14345-0
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ISBN 978-3-428-54345-8
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ISBN 978-3-428-84345-9
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Beschreibung

Andreas Hamacher untersucht die Existenz und Reichweite des Rundfunkbegriffs und verwandter Medienbegriffe auf den verschiedenen Rechtsebenen, wobei seine Betrachtungen stets die grundlegenden verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Begriffsverständnis und seine inhaltliche Determinierung im Blick halten. Aktuellen europarechtlichen Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf das einfachgesetzliche Rundfunkbegriffsverständnis gilt dabei ein besonderes Augenmerk. Die Einordnung verschiedener neuer Medien vor allen Dingen zum verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Rundfunkbegriff bildet einen weiteren Schwerpunkt. Verfassungsrechtliche Überlegungen zu einer Neugestaltung des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG de lege ferenda runden die Untersuchung ab.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Der Rundfunkbegriff in seiner historischen und aktuellen Entwicklung

Der Rundfunkbegriff im klassischen Sinne – Der Rundfunkbegriff im 21. Jahrhundert

2. Der Rundfunk im europäischen Recht und seine begriffliche Analyse

Rundfunkrechtliche Kompetenz der Europäischen Union – Europarechtliche Vorgaben

3. Die sog. »Neuen Medien«

Der Begriff der »Neuen Medien« – »Neue Medien« zwischen Massen- und Individualkommunikation – »Neue Medien« und der Rundfunkbegriff – Einzelfallbetrachtung – Zusammenfassung

4. Der Rundfunkbegriff und das Völkerrecht

Rundfunk als grenzüberschreitendes Phänomen – Rundfunk im Interessenkonflikt zwischen freiem Informationsfluss und nationalstaatlicher Souveränität – Sedes materiae rundfunkrechtlicher Regelungen im Völkerrecht

5. Verfassungsrechtliche Schlussfolgerungen und Ausblick

Das Erfordernis terminologischer Abgrenzung – Sinnhaftigkeit einer Harmonisierung des Rundfunkbegriffs im Mehrebenensystem – Die Anwendbarkeit des Rundfunkbegriffs auf neue Kommunikationsformen – Die besondere Breitenwirkung »Neuer Medien«: Grundgesetzliche Gewährleistung als Ausgangspunkt einer gefährdungsspezifischen Regulierung – Das Konzept der »abgestuften Regulierung« und die zunehmende »Konvergenz der Medien«: ein Widerspruch? – Der Vorschlag einer Abkehr von der dualen Rundfunkordnung hin zu einer »tripolaren Medienordnung« in kritischer Würdigung – Die Idee einer grundgesetzlichen Verankerung einer umfassenden Medienfreiheit bei gleichzeitiger Nennung spezieller Freiheitsgewährleistungen – Ausblick

Literaturverzeichnis, ergänzendes Verzeichnis: Weitere Quellen, Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Ausführungen sind trotz der Kompliziertheit der Materie plausibel und auf Anhieb verständlich. [...] Das Ergebnis ist eine erstklassige Untersuchung. [...] Die von Klaus Stern betreute Doktorarbeit repräsentiert beste Kölner Medienrechts-Kultur. Sie hat das Format einer wissenschaftlichen Habilitationsleistung. Aus ihren Ergebnissen und deren Begründungen kann auch die rechtsanwendende Praxis reichen Nutzen ziehen.« Prof. Dr. Herbert Bethge, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 7/2016

»Es ist das Verdienst des Autors, diesen zukunftsweisenden Blick vom nationalen verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff ins Europarecht und ins Völkerrecht aufgenommen und verfolgt zu haben. In Zeiten der allgemeinen Internationalisierung und der Konvergenz der Medien, in denen sich der Rundfunkbegriff zunehmend schwer von anderen medialen Erscheinungsformen abgrenzen lässt, erscheint es nicht ausgeschlossen, dass sich die weniger ausdifferenzierte Betrachtung der Medien, wie sie das internationale Recht vornimmt, als zukunftsweisend herausstellt.« Prof. Dr. Stephanie Schiedermair, in: Die Öffentliche Verwaltung, 13/2015

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