Der Rheinische Revisions- und Kassationshof in Berlin (1819-1852)

Ein rheinisches Gericht auf fremdem Boden

2003. 475 S.
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Beschreibung

In Berlin wurde am 15. Juli 1819 der Rheinische Revisions- und Kassationshof als oberster Gerichtshof für die preußischen Rheinprovinzen eröffnet. Seine Juristen haben vor altpreußischem Publikum in öffentlichen Sitzungen das französische Recht angewandt, das in den preußischen Rheinlanden nach dem Ende der französischen Herrschaft beibehalten worden war.

Gudrun Seynsche fragt einerseits nach der Bedeutung, die dem Gerichtshof von der preußischen Rechtspolitik für den Umgang mit dem französischen Recht zugemessen wurde und andererseits nach dem Einfluß der in Berlin mit dem französischen Recht arbeitenden Juristen auf die preußische Rechtsentwicklung. Darüber hinaus befaßt sie sich mit der Rolle der Kassationsrechtsprechung für das rheinische Recht und den Veränderungen, die das Kassationsinstitut in den Rheinlanden erfahren hat.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Fragestellung - Aufbau und Quellen - Forschungsstand - Die Rechtsmittel Kassation und Revision - B. Die Entstehung des Revisions- und Kassationshofes: Die Kassationsgerichtsbarkeit der Rheinlande vor 1819 - Die Entscheidung für ein neues rheinisches Obergericht - C. Der Revisions- und Kassationshof und die preußische Justizpolitik: Die Einrichtung des Revisions- und Kassationshofes durch Karl Friedrich von Beyme - Der Revisions- und Kassationshof unter den Justizministern Kircheisen und Danckelman - Die "Neugründung" des Revisions- und Kassationshofes unter dem Ministerium Kamptz - Ausblick: der Revisions- und Kassationshof zwischen 1838 und 1852 - D. Das Verfahrensrecht des Revisions- und Kassationshofes: Verfassung und Verfahren des Revisions- und Kassationshofes - Das Projekt einer Verfahrensordnung für den Revisions- und Kassationshof - Bedeutung des Revisions- und Kassationshofes für die Reform des preußischen Rechts am Beispiel des obergerichtlichen Verfahrens - E. Die Rechtsprechung des Revisions- und Kassationshofes: Materialien - Die Veröffentlichung der Urteile der rheinischen Kassationsgerichtsbarkeit - Die Rechtsprechung des Revisions- und Kassationshofes im Überblick - Die Bedeutung der Rechtsprechung des Revisions- und Kassationshofes für das rheinische Recht - F. Schluß - Quellen und Literatur - Personen- und Sachwortverzeichnis

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