Der Rechtsstaat der Risikovorsorge
2018. 213 S.
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ISBN 978-3-428-15530-9
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ISBN 978-3-428-85530-8
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Beschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung über den beschleunigten Atomausstieg Deutschlands. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten überprüft werden. Mit der Entscheidung für eine gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein. Diese Entscheidung führte neben der Beschränkung der Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und damit einhergehender Relativierung der Verfassungsstaatlichkeit zur Entstehung hoher Schadensersatzansprüche, die aus der Änderung der politischen Richtlinien des Landes für Energieversorgung resultierten. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwieweit eine Harmonisierung staatlicher Paradigmen möglich ist, ohne dabei die Idee der Verfassungsstaatlichkeit zu riskieren.

Inhaltsübersicht

Einleitung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung

1. Teil: Moderne Gesellschaft und Risiko

1. Die Moderne als eine Risikokultur: Philosophische Grundlagen der Moderne – Soziologische Grundlagen der Moderne
2. Risiko im Überblick: Terminologie, Paradigmen und die Blickwinkel des Risikodiskurses: Soziale Grundlagen des Risikos – Die Risikogesellschaft: Grenzen und Perspektiven

2. Teil: Der Rechtsstaat der Gefahr- und Risikovorsorge

3. Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft und seine Bedeutung für die heutige Identität des öffentlichen Rechts: Die heutige Funktion des Staatsbegriffs im Rechtsdiskurs – Die Historie des Staates – Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft
4. Die Herausbildung der Rechtsstaatlichkeit und die Neuorientierung des Rechts in der Risikogesellschaft: Hauptaspekte des Wechsels vom Gefahr- zum Risikoparadigma: Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland – Der Rechtsstaat als (Risiko-)Vorsorgestaat – Wirkungen der staatlichen Paradigmenwechsel auf das öffentliche Recht und seine Dogmatik

3. Teil: Vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands

5. Die informale Exekutive als Provokation des Verfassungsstaates: vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands: Die informelle Energiewende – Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und Schadensersatz – Facetten der Energiewende – Der Zusammenhang zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Der Verfasser leistet einen wesentlichen Beitrag zu dem für diesen Prozess erforderlichen dogmatischen Potenzial.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 4/2019

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