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Der primärrechtliche europäische Gleichbehandlungsgrundsatz und seine Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht
Schriften zum Europäischen Recht (EUR), Band 184
2018. 263 S.
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Beschreibung

Obwohl der Gleichheitssatz bereits seit Beginn der europäischen Einigung fester Bestandteil der Rechtsprechung des EuGH war, begegnet seine Anwendung immer noch zahlreichen Schwierigkeiten. Insbesondere in der Frage der Vergleichbarkeit von Sachverhalten ist eine allgemeine Definition weder erreichbar noch erforderlich. Vielmehr sind unterschiedliche Ansätze heranzuziehen und es ist ggf. bei einer Willkürprüfung zu verbleiben. In der Frage der Rechtfertigung zeichnet sich eine klare Linie der EuGH-Rechtsprechung ab, die allerdings von der aus dem nationalen Recht gewohnten abweicht, insbesondere im Fehlen einer Angemessenheitsprüfung und in der Betonung einer Kohärenzprüfung, die eine sorgfältige Begründung durch den Gesetzgeber erforderlich macht. De lege ferenda sollten nationale Normen nicht an den europäischen Grundrechten gemessen werden, de lege lata ist eine weite Überprüfung hinzunehmen. Die Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht sind vielgestaltig und potenziell erheblich, etwa bei der Behandlung möglicherweise vergleichbarer Berufe.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung und Grundlegung

Der primärrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz heute und seine Entwicklung dorthin – Begrifflichkeiten – Ausprägungen – Grundrechtscharakter

B. Kurzer geschichtlicher Aufriss

Zu den Ursprüngen von Gleichheitssätzen im europäischen Recht – Zur Entwicklung eines allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes – Zur Verbreitung der Anwendung

C. Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz

Tatbestandsvoraussetzungen – Primärrechtskonforme Auslegung – Rechtsfolgen (eines Verstoßes) – Weitergehende Folgen aus der Zusammenschau von Normen?: Anti-Diskriminierung als Programmsatz und Handlungsauftrag

D. Besondere Gleichbehandlungsgrundsätze – Diskriminierungsverbote

Erkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz: Einteilung – Erkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz

E. Auswirkungen auf das nationale Arbeitsrecht

Die klassischen Fälle: Bereits erfolgte Nichtigkeit einzelner Normen – Mögliche Probleme bestehender Normen mit dem primärrechtlichen Gleichheitssatz: Ausgewählte Fragestellungen – Zusammenfassende Betrachtung

F. Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Wer tiefer und grundlegender in Fragen des Gleichbehandlungssatzes einsteigen muss, findet in dem Werk eine hervorragende, gut strukturierte und gut lesbare Herleitung der aktuellen Rechtslage, verbunden mit vielen Vertiefungshinweisen.« Klaus Stiefermann, in: Betriebliche Altersversorgung, 1/2019

»Wer sich mit den europarechtlichen Hintergründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes auseinandersetzen will, ist mit der Monographie von Thieken bestens beraten. Insbesondere die sogfältige und kritische Analyse der EuGH-Rechtsprechung ist insoweit hervorzuheben. [...] Indes zeichnet es gerade ein gutes wissenschaftliches Werk aus, dass es zum Nachdenken anregt. Das ist Thieken in beeindruckender Weise gelungen.« Prof. Dr. Curt W. Hergenröder, in: Fachbuchjournal, 2/2019

Themen

Anwendungsbereich der europäischen Grundrechte Primärrechtlicher europäischer Gleichbehandlungsgrundsatz Europarecht Arbeitsrecht Kohärenzprinzip des EuGH

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