Der politische Kodex

Die Kodifikationsarbeiten auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts in Österreich 1780-1818

2004. Tab., Abb.; 555 S.
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Beschreibung

Parallel zum Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch von 1811 sollte in Österreich mit dem so genannten "politischen Kodex" auch auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts eine Kodifikation geschaffen werden. Unter der Federführung Joseph von Sonnenfels' arbeitete eine Hofkommission seit 1780 an diesem Vorhaben. Mit wechselnden Vorsitzenden und unter verschiedenen Namen dauerten die Bemühungen dieser "Hofkommission in politischen Gesetzsachen" unter Joseph II., Leopold II. und Franz II. (I.) mit Unterbrechungen bis 1818, ehe die Kommission dann wegen mangelnder Erfolgsaussichten endgültig aufgelöst wurde.

Wie die entsprechenden Pläne aus den Jahren 1791 und 1808 zeigen, orientierte sich der Aufbau des geplanten politischen Kodex maßgeblich an Sonnenfels' kameralistischem Hauptwerk "Grundsätze der Polizey, Handlung und Finanz". Darüber hinaus sollte 1808 auch die Staatsverfassung Regelungsgegenstand des politischen Kodex werden. Aus diesem Grund werden die staatstheoretischen Positionen in die Untersuchung miteinbezogen, die Sonnenfels bereits 1791/92 im Zuge der von Leopold II. einberufenen Landtage sowie in seinem Gegenentwurf zum "Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs von 1794" vertreten hatte.

Stephan Wagner dokumentiert und analysiert die Geschichte dieses ehrgeizigen und einzigartigen Kodifikationsprojekts vor seinem geistesgeschichtlichen Hintergrund, um schließlich auch der Frage nach den Ursachen für sein Scheitern nachzugehen. Da die entsprechenden archivalischen Quellen durch den Brand des Wiener Justizpalastes im Jahre 1927 stark beschädigt wurden, mussten die Dokumente zunächst in mühevoller Kleinarbeit rekonstruiert werden. Sie werden im Anhang der Arbeit erstmals ediert und der Forschung zur Verfügung gestellt.

Ausgezeichnet mit dem Kulturpreis Ostbayern der E.ON Bayern AG 2003.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Vorgeschichte: Erste Ansätze unter Maria Theresia? - Joseph von Sonnenfels (bis 1780) - B. Die erste Kommission unter Joseph II. - C. Die Wiederaufnahme der Arbeiten unter Leopold II.: Kontakte zwischen Sonnenfels und Leopold vor 1790 - Das Promemoria vom 7. April 1790 - Die Sitzung vom 26. März 1791 - Ständische Verfassung - D. Der Fortgang der Arbeiten unter Franz II. (I.): Die Tätigkeit Sonnenfels' in der Revisionshofkommission - Die Einsetzung einer eigenen "Hofkommission zur Kompilation der Generalien und Normalien" unter Eger - Die "Hofkommission zur Kompilation der Generalien und Normalien" unter Baldacci - Die "Hofkommission in politischen Gesetzsachen" unter Rottenhan - Die Hofkommission unter Chotek - Die Hofkommission unter Wurmser bis zu ihrer Auflösung - Die Sitzung vom 17. Februar 1818 - Zusammenfassung - Synopse - Quellenanhang - Abbildungen - Quellen- und Literaturverzeichnis - Personen- und Sachregister

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