Der Patentschutz biotechnologischer Erfindungen

Der Verfasser erläutert den Patentschutz biotechnologischer Erfindungen sowie das koreanische Patentrecht im Rechtsvergleich zum deutschen und europäischen Patentrecht.

Die vorliegende Untersuchung umfasst vier Teile: Im ersten Teil werden für Leser, die keine Kenntnisse von Biotechnologie haben, die naturwissenschaftlichen Grundlagen der Biotechnologie einschließlich von gegenwärtigen Techniken in diesem Bereich sowie Techniken im HGP behandelt, das darauf abzielte, das gesamte menschliche Genom zu entschlüsseln und die genetische Vielfalt des Menschen auszuleuchten. Im zweiten Teil wird der Patentschutz biotechnologischer Erfindungen nach koreanischem Patentrecht behandelt, wobei die Entwicklung des rechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen inklusive der 1998 bekanntgegebenen Biotechnologierichtlinie dargelegt wird. Im dritten Teil wird derjenige nach europäischem und deutschem Patentrecht beschrieben, wobei die historische Entwicklung des rechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen in Deutschland und in Europa mit wichtigen Entscheidungen vorgestellt wird. Vor allem wird 1998 im europäischen Rahmen von Europa die Richtlinie zum rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen bekanntgegeben. Sie soll in jedem europäischen Land innerhalb einer Frist von zwei Jahren umgesetzt werden. In Deutschland liegt nun der Umsetzungsentwurf vor, der aber noch nicht verabschiedet ist. Schließlich werden im vierten Teil die daraus gewonnenen Schlussfolgerungen und Aussichten aus rechtsvergleichender Sicht zusammengefasst.