Der offene Verfassungsstaat zwischen Souveränität und Interdependenz

Eine Studie zur Wandlung des Staatsbegriffs der deutschsprachigen Staatslehre im Kontext internationaler institutionalisierter Kooperation

1998. 515 S.
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ISBN 978-3-428-09375-5
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Beschreibung

Institutionalisierte Kooperation durch Mitgliedschaft in internationalen Organisationen, charakteristisch ausgeprägt in der Organisation der Vereinten Nationen oder der Europäischen Gemeinschaft/Union, ist zum Wesensmerkmal des modernen Verfassungsstaates geworden. In der vorgelegten Studie unternimmt der Autor den Versuch, die rechtlich relevanten Wesensmerkmale eines so in internationaler institutionalisierter Kooperation eingebetteten modernen Verfassungsstaates darzustellen. Dazu wird das herkömmliche, auf Georg Jellinek zurückgehende Elementenverständnis des Staates (Gebiet, Volk, Staatsgewalt) dem die institutionalisierte Kooperation bestimmenden Normengeflecht - etwa auf den Gebieten der internationalen Friedenssicherung, des Menschenrechtsschutzes, des Umweltschutzes, des Weltwirtschaftsrechts, der europäischen Integration sowie dem rechtlichen Aktionsraum nichtstaatlicher Akteure der Zivilgesellschaft - gegenübergestellt. Dabei ergeben sich deutliche Fragmentierungen des überkommenen Bildes vom Staat. Sie deuten auf die auch verfassungsrechtlich nachvollzogene Kooperationsöffnung des Staates hin. Diese ist angesichts vieler nur noch staatengemeinschaftlich zu lösender Problemlagen wie etwa weltweiten Migrationsströmen und globaler Umweltzerstörung nur eine folgerichtige, von den Staaten im wohlverstandenen Eigeninteresse beförderte Reaktion. Die zu konstatierende Wandlung des Staates zum kooperationsoffenen Verfassungsstaat bestimmt ein funktionales Staatsverständnis, welches den Staat als Angelpunkt eines Mehrebenensystems der Aufgabenerledigung im universellen, regionalen und staatlichen Bereich versteht. Die Notwendigkeit institutionalisierter internationaler Aufgabenerfüllung in internationalen Organisationen hat freilich bereits insofern Einfluß auf Staatlichkeit, als internationale Hoheitsgewalt bzw. Integrationsgewalt zum nationale Staatsgewalt ergänzenden Element des offenen Verfassungsstaates am Ende des 20. Jahrhunderts geworden sind.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - I. Der moderne souveräne Staat im Kontext internationaler Kooperation - II. Die Struktur des in internationaler Kooperation eingebundenen Verfassungsstaates, dargestellt am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland und anderer ausgewählter Verfassungsstaaten - III. Das Wirken des Verfassungsstaates in verschiedenen Bereichen internationaler und supranationaler institutionalisierter Zusammenarbeit sowie gegenüber nichtstaatlichen Akteuren: Der Verfassungsstaat im Kontext internationaler institutionalisierter Kooperation - Verfassungsstaaten und Rechtssetzung in Sonderorganisationen der Vereinten Nationen - Die Konfrontation des Verfassungsstaates mit Akteuren der "Gesellschaftswelt": Das Wirken der Nichtregierungsorganisationen auf den Gebieten des Sports, des Luftverkehrs, der Entwicklungszusammenarbeit, der Menschenrechte und des Umweltschutzes - Der Verfassungsstaat im Kontext regionaler institutionalisierter Kooperation - IV. Das Staatsbild des ausgehenden 20. Jahrhunderts: Bausteine einer Theorie der offenen Staatlichkeit - Schlußbetrachtung: Die Zukunft des Staates - Schrifttum - Sachregister

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