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Der öffentliche Dienst der unmittelbaren Bundesverwaltung im Budgetkreislauf

Eine haushaltsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Beamten- und Arbeitsverhältnisse des Bundes

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1488
2023. 7 Tab.; 462 S.
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ISBN 978-3-428-18488-0
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ISBN 978-3-428-58488-8
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Beschreibung

Dem öffentlichen Dienst kommt tragende Bedeutung für das Funktionieren des Staates zu. Auch für den öffentlichen Haushalt ist er damit von nicht zu unterschätzender Relevanz. Gemessen hieran wird der Rolle des öffentlichen Dienstes im Haushaltsrecht und gerade auch im Zusammenspiel von Haushaltsrecht einerseits und öffentlichem Dienstrecht andererseits nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Diese Lücke will die Arbeit schließen. Sie beinhaltet eine systematische rechtswissenschaftliche Analyse, wo und wie der öffentliche Dienst im Budgetkreislauf Bedeutung gewinnt und welche haushaltsrechtlichen Implikationen sich für die Beschäftigungsverhältnisse ergeben. Hierzu werden die einzelnen Phasen des Kreislaufs – die Aufstellung, der Vollzug und die Kontrolle des Haushalts – nacheinander in den Blick genommen. Vorangestellt wird ein kurzer Überblick zum öffentlichen Dienst, der Grundlagen für die nachfolgende Untersuchung legt.

Inhaltsübersicht

1. Einführung
2. Der öffentliche Dienst
Beamte – Arbeitnehmer – Abbildung des öffentlichen Dienstes im Bundeshaushalt – Bedeutung des öffentlichen Dienstes
3. Haushaltsaufstellung und -verabschiedung
Parlamentarische Budgethoheit – Ausbringung von Personalausgaben und -stellen
4. Haushaltsvollzug – Beamtenverhältnisse
Begründung des Beamtenverhältnisses – Teilzeitbeschäftigung – Beförderung – Funktionelle Änderungen im Beamtenverhältnis – Beurlaubung – Finanzielle und sonstige Leistungen des Bundes an seine Beamten
5. Haushaltsvollzug – Arbeitsverhältnisse
Einstellung – Befristung von Arbeitsverhältnissen – Teilzeitbeschäftigung – Höhergruppierung – Änderung des Arbeitsplatzes durch arbeitgeberseitige Weisung – Beurlaubung – Finanzielle und sonstige Leistungen des Bundes an seine Arbeitnehmer – Betriebsbedingte Kündigung
6. Haushaltskontrolle
Prüfungstätigkeit des Bundesrechnungshofes im Hinblick auf den öffentlichen Dienst – Heranziehung personenbezogener Daten durch den Bundesrechnungshof – Angehörige des öffentlichen Dienstes als Betroffene der Prüfungstätigkeit des Bundesrechnungshofes
7. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Budgetkreislauf Haushaltskreislauf Budgethoheit Öffentlicher Dienst
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