Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts verdeutlichen Hochwasser, Dürre und Wasserverschmutzung in vielen Regionen der Erde die Notwendigkeit, wertvolle Süßwasserökosysteme wie Flüsse, Seen, Feuchtgebiete und Grundwasser umfassend zu schützen. Dabei stellt der Schutz grenzübergreifender Binnengewässer eine besondere Herausforderung dar, die von Anrainerstaaten ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft verlangt. In dieser Hinsicht sind in Europa insbesondere seit dem Fall des Eisernen Vorhangs mit den völkerrechtlichen Übereinkommen u. a. zum Schutz der Donau von 1994 und des Rheins von 1999 sowie der im Jahr 2000 in Kraft getretenen Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft zahlreiche Rechtsinstrumente entwickelt worden, die dem umweltpolitischen Postulat der Nachhaltigkeit verpflichtet sind.

Götz Reichert untersucht diesen grundlegenden Wandel des internationalen Gewässerrechts in Europa. Ausgehend von den soziokulturellen, ökologischen und ökonomischen Rahmenbedingungen des Umgangs mit Süßwasserressourcen stellt er zunächst die Schwächen früherer Regelungskonzeptionen dar, die eine Neuorientierung hin zu nachhaltigem Gewässerschutz notwendig erscheinen ließen. Vor diesem Hintergrund werden die wesentlichen Konturen des gewässerpolitischen Leitbilds der Nachhaltigkeit skizziert, auf dem die neuen Instrumente des völker- und europarechtlichen Gewässerschutzes basieren. Am Beispiel von Donau und Rhein illustriert der Autor die völkerrechtliche Ausgestaltung nachhaltigen Gewässerschutzes, bevor er die europarechtliche Wasserrahmenrichtlinie hinsichtlich ihrer Bedeutung für den Schutz grenzübergreifender Süßwasserökosysteme analysiert. Hierauf aufbauend untersucht Reichert die These, dass beide Rechtssphären jeweils spezifische Funktionen erfüllen, sich gegenseitig beeinflussen und sukzessive ein völker- und europarechtliches Umweltregime zum nachhaltigen Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa bilden.