Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa

Eine britische Sicht

2007. 338 S.
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ISBN 978-3-428-12391-9
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ISBN 978-3-428-52391-7
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ISBN 978-3-428-82391-8
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Beschreibung

Am 18. Juli 2003 übergab der Präsident des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union dem Präsidenten des Europäischen Rates den "Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa". Mit wenigen Änderungen wurde dieser Text am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnet. Nach ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 wurde die Ratifikation vorerst ausgesetzt.

Im Vorfeld und während der Arbeiten des Konvents selbst spielte die Position Großbritanniens eine "besondere Rolle". Ausgehend insbesondere von Artikeln in der britischen Presse, aber auch von Reden exponierter ehemaliger und amtierender Politiker, erfaßt der Autor neue und alte Ressentiments gegenüber dem europäischen Einigungsprozeß. Er liefert in diesem Rahmen Erklärungen für die britische Zurückhaltung in Fragen der europäischen Integration und der Arbeit des Verfassungskonvents. Darauf aufbauend wird der Konventsentwurf analysiert und auf seine Vereinbarkeit mit britischen Vorbehalten überprüft.

Die Arbeit soll auch Verständnis für britische Standpunkte zum Verfassungsentwurf wie zum europäischen Einigungsprozeß allgemein schaffen, indem sie den Horizont über deutsches kulturelles, politisches und rechtliches Verständnis hinweg für britische Positionen erweitert. Diesen wird aber auch der "Spiegel vorgehalten" und demonstriert, wie der Verfassungsentwurf besonders sie stützt. Daneben erhält der Leser einen tiefen Einblick in die wesentlichen Reformpunkte des Verfassungsvertrages, sowohl im Vergleich zur bisherigen Rechtslage als auch ihrer Motive.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Erster Teil: Einleitung: Die Idee einer Europäischen Verfassung - Die Konventsidee - Der (Verfassungs-)Konvent zur Zukunft Europas - Zweiter Teil: Das Vereinigte Königreich in Europa - Verfassung und Geschichte im europäischen Kontext: Kultureller und rechtlicher Hintergrund des britischen Konstitutionalismus - Britische Europapolitik im geschichtlichen Kontext - Dritter Teil: Wesentliche Problempunkte der Konventsarbeit aus britischer Sicht: Die demokratische Legitimation in der EU - Die Verfassungsfrage - Die Konventsmethode als Alternative zur Vorbereitung von Regierungskonferenzen - Der Status der EU-Grundrechtecharta - Institutionelle Reformen - Die zukünftige Kompetenzordnung in der Europäischen Union - Volkes Stimme in Europa: Ein Referendum über den Verfassungsvertrag? - Vierter Teil: Zusammenfassung und Ergebnis - Anhang A: Reden zur Europäischen Einigung - Anhang B: Dokumente zur Europäischen Einigung - Literaturverzeichnis - Sachwortregister

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