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Der Irrtumsnachweis beim Massenbetrug

Anforderungen an die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung bei einer Vielzahl an Zeugen

Schriften zum Strafrecht (SR), Band 312
2017. 373 S.
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Beschreibung

Massenbetrugsverfahren mit bis zu hunderttausenden Getäuschten stellen den Strafprozess vor Herausforderungen: Der Irrtum als Tatbestandsmerkmal des Betrugs ist Tatfrage und erfordert grundsätzlich die Vernehmung des Getäuschten. Wie kann der Irrtumsnachweis aber gelingen, wenn eine Zeugenvernehmung eines jeden einzelnen Getäuschten schlicht unmöglich ist? In letzter Zeit hatte sich die Rechtsprechung vermehrt mit dieser strafprozessualen Gegebenheit auseinanderzusetzen. Die Frage wurde zu einem vieldiskutierten Rechtsproblem: Können die Beschränkungen des Verfahrensstoffes nach §§ 154, 154a StPO, die Bestrafung wegen versuchten statt vollendeten Delikts, die Rechtsfiguren des uneigentlichen Organisationsdelikts oder des normativ geprägten Vorstellungsbilds Lösungen bieten, die im Einklang mit strafprozessualen Verfahrensprinzipien stehen? Die Arbeit bereitet diese hochaktuelle Rechtsprechung auf, hinterfragt die aufgeworfenen Lösungsansätze kritisch und wagt einen eigenen Vorschlag.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Hinführung zur verfahrensrechtlichen Problematik bei Massenverfahren

Begriff des Massenbetrugsverfahrens – Verfahrensprinzipien der Beweisaufnahme

2. Ausgangsüberlegungen zum Irrtumsnachweis beim Massenbetrug

Der Betrugstatbestand – Fallgruppen des Massenbetrugs – Strukturmerkmale des Massenbetrugs

3. Lösungsansätze

Die Beschränkung des Verfahrensstoffs – Die Bestrafung wegen Versuchs statt Vollendung – Das uneigentliche Organisationsdelikt – Das normativ geprägte Vorstellungsbild – Die Verlesung von Fragebögen – Die Vorschläge de lege ferenda – Die Restriktionen im Beweisantragsrecht – Der eigene Vorschlag: Die Kombinationslösung

Fazit

Literatur- und Sachwortregister

Pressestimmen

»Die Abhandlung ist stringent strukturiert, überzeugt mit schnörkelloser und klarer Sprache sowie freffsicheren Stellungnahmen zu bestehenden materiell-rechtlichen und prozessualen Diskussionsherden rund um die Betrugsstrafbarkeit, so dass die Lektüre lohnt.« Dr. Oliver Harry Gerson, in: Kriminalpolitische Zeitschrift, 1/2018

»Die vorliegende Dissertation besticht vor allem durch ihre sorgfältige Aufarbeitung der Rechtsprechung und Literatur. In ihrer Darstellung beschränkt sich Frank bei den Lösungsansätzen zum Irrtumsnachweis in der Hauptverhandlung nicht nur auf die Rechtsprechung und die herrschenden Stimmen in der Literatur, sondern beschäftigt sich auch eingehend mit Lösungsansätzen Einzelner. Aufgrund der ausführlichen Einführung und der gezielten Analyse im Lichte der hier betroffenen Verfahrensprinzipien gelingt es Frank auf strukturierte Weise die aktuelle Problematik des Streitstandes auf die wesentlichen Punkte herunterzubrechen. Die Lektüre eignet sich durch den Aufbau der Dissertation auch für die Verteidigung, um einen schnellen Überblick über den aktuellen Stand und die Schwachpunkte der jeweils praktizierten Lösungsansätze der Rechtsprechung zu erhalten. Für die alltägliche Praxis in Fällen von Massenbetrugsverfahren stellt die Lektüre also auch für den Bereich der
Verteidigung eine Hilfe dar.« Valerie Banse, in: Journal de Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V., 1/2020

Themen

Irrtum Massenbetrug Normativ
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