Der Internationale Währungsfonds

Einführung

1. Mandat und Struktur – Von den Anfängen bis zur Gegenwart

Niedergang westlicher Währungssysteme und Suche nach neuer Ordnung – Mandat – Struktur

2. Der Fonds als Kreditgeber

Modalitäten der Kreditvergabe – Verfahren und Rechtsnatur der Bereitschaftskreditvereinbarungen – Die Rolle des IWF im internationalen Finanzsystem

3. Die Grenzen des Mandats

Selbstbestimmungsrecht der Völker: Der souveräne Staat – Dogmatische Grundlagen der Souveränität: Freiheit, Recht und Staat – Der Souveränitätsbegriff als Recht auf innere Selbstbestimmung im Völkerrecht – Bindung des IWF an das Souveränitätsprinzip und das demokratische Prinzip

4. Konditionalitätspolitik des IWF

Inhalt und Rechtsgrundlage der Konditionalität – Die Konditionalität am Beispiel der Euro-Krise – Durchsetzung der Auflagen

5. Demokratisches Prinzip als legitimatorische Grenze

Wesensgehalt des demokratischen Prinzips – Finanzieller Notstand als Rechtfertigungstatbestand

6. Völkerrechtliche Kreditverträge – Verbindlichkeit und der Umgang mit Überschuldung

Verbindlichkeit völkerrechtlicher Verträge – Verbindlichkeit der Kreditverträge und Auflagenprogramme gegenüber überschuldeten Staaten

7. Grundzüge eines Insolvenzrechts für Staaten

Völkerrechtliche Lage – Vorschlag des IWF nach Anne Krueger – Insolvenzverfahren als allgemeines Rechtsprinzip – Die US-amerikanische Insolvenzordnung – Stellungsnahme

8. Der IWF im Umfeld globaler Finanzströme – Zur Problematik der Kapitalverkehrsfreiheit

Regelungen des IWF-Übereinkommens zur Zahlungs- und Kapitalverkehrsfreiheit – Kritik an der Kapitalverkehrsliberalisierung – Konflikt zwischen Globalisierung und nationaler Staatlichkeit

Schlussbetrachtung, Literatur- und Sachwortverzeichnis