Der Internationale Währungsfonds

Status, Funktion, Legitimation

2018. 617 S.
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ISBN 978-3-428-15017-5
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ISBN 978-3-428-55017-3
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ISBN 978-3-428-85017-4
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Beschreibung

Jens Burkhard Funk untersucht die Aktivitäten des Internationalen Währungsfonds im Spannungsfeld von nationalem und internationalem Recht. Aufbauend auf einer dogmatischen Diskussion der grundlegenden Rechtsbegriffe bildet die Wirkung der IWF-Konditionalität auf die Souveränität der betroffenen Krisenstaaten einen Schwerpunkt der Arbeit, beispielhaft untersucht an der griechischen Finanzkrise. Als Ansatz für eine Lösung des verschuldungspolitischen Dilemmas wird die Einführung eines Insolvenzverfahrens für überschuldete Staaten diskutiert.

Die Arbeit wurde im Oktober 2017 mit dem Promotionspreis der STAEDTLER-Stiftung ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Mandat und Struktur – Von den Anfängen bis zur Gegenwart

Niedergang westlicher Währungssysteme und Suche nach neuer Ordnung – Mandat – Struktur

2. Der Fonds als Kreditgeber

Modalitäten der Kreditvergabe – Verfahren und Rechtsnatur der Bereitschaftskreditvereinbarungen – Die Rolle des IWF im internationalen Finanzsystem

3. Die Grenzen des Mandats

Selbstbestimmungsrecht der Völker: Der souveräne Staat – Dogmatische Grundlagen der Souveränität: Freiheit, Recht und Staat – Der Souveränitätsbegriff als Recht auf innere Selbstbestimmung im Völkerrecht – Bindung des IWF an das Souveränitätsprinzip und das demokratische Prinzip

4. Konditionalitätspolitik des IWF

Inhalt und Rechtsgrundlage der Konditionalität – Die Konditionalität am Beispiel der Euro-Krise – Durchsetzung der Auflagen

5. Demokratisches Prinzip als legitimatorische Grenze

Wesensgehalt des demokratischen Prinzips – Finanzieller Notstand als Rechtfertigungstatbestand

6. Völkerrechtliche Kreditverträge – Verbindlichkeit und der Umgang mit Überschuldung

Verbindlichkeit völkerrechtlicher Verträge – Verbindlichkeit der Kreditverträge und Auflagenprogramme gegenüber überschuldeten Staaten

7. Grundzüge eines Insolvenzrechts für Staaten

Völkerrechtliche Lage – Vorschlag des IWF nach Anne Krueger – Insolvenzverfahren als allgemeines Rechtsprinzip – Die US-amerikanische Insolvenzordnung – Stellungsnahme

8. Der IWF im Umfeld globaler Finanzströme – Zur Problematik der Kapitalverkehrsfreiheit

Regelungen des IWF-Übereinkommens zur Zahlungs- und Kapitalverkehrsfreiheit – Kritik an der Kapitalverkehrsliberalisierung – Konflikt zwischen Globalisierung und nationaler Staatlichkeit

Schlussbetrachtung, Literatur- und Sachwortverzeichnis

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