Der informelle Trilog

Das Schattengesetzgebungsverfahren der Europäischen Union

2019. 1 Tab., 2 Abb.; 323 S.
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ISBN 978-3-428-15685-6
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ISBN 978-3-428-85685-5
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Beschreibung

Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU wird häufig nicht allein im unionsvertraglichen Korsett des Art. 294 AEUV durchgeführt, sondern durch informelle Triloge ergänzt. Dabei handelt es sich um nichtöffentliche Treffen von Vertretern der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe Rat, Parlament und Kommission mit dem Ziel inhaltliche Kompromisse zu erzielen. Triloge wurden zuletzt in gut zwei Dritteln aller ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angewandt und haben dazu geführt, dass über 90 % der Gesetzgebungsvorhaben der EU bereits in einem frühen Verfahrensstadium abgeschlossen werden konnten. Das vorliegende Werk beschäftigt sich neben den geschichtlichen Hintergründen der Triloge vor allem mit der Frage nach deren Rechtsgrundlagen, sowie deren genauem Ablauf und Einhegung in Organpraxis und Gesetzgebungsverfahren. Zudem wird das Verfahren unter Einbezug der Rechtsprechung des EuGH anhand der vielfach zur Kritik herangezogenen Prinzipien der Transparenz und Demokratie bewertet.

Inhaltsübersicht

Einführung und Gang der Bearbeitung

1. Geschichtliches

Entwicklung des Rechtsetzungsverfahrens – Einfluss informeller Absprachen auf die Rechtsetzungsverfahren – Zwischenergebnis: Gesteigerter Einfluss des Parlaments, gesteigerte Informalität

2. Rechtsgrundlagen des informellen Trilogs

Gemeinsame Erklärungen zu den praktischen Modalitäten des Mitentscheidungsverfahrens – Interinstitutionelle Vereinbarung über Bessere Rechtsetzung – Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments – Darstellung der Trilogpraxis in den Leitfäden der Organe – Zwischenergebnis: Deformalisierung, Reformalisierung, Verfassungsentwicklung?

3. Der informelle Trilog in der Praxis der Organe

Verfahrensleitende Prinzipien und Hintergründe – Die Beteiligtenstruktur des Mitentscheidungsverfahrens und des informellen Trilogs – Der Ablauf des Verfahrens in den einzelnen Stadien des Mitentscheidungsverfahrens – Statistische Angaben zum Wandel des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens – Zwischenergebnis: Der informelle Trilog als
»neues Vermittlungsverfahren«

4. Transparenz der Triloge – Black hole of decision making?

Die Transparenz der Europäischen Union – Transparenz und Gesetzgebung – Die Transparenz der Triloge – Zwischenergebnis: Auftrag zu grenzenloser Transparenz?

5. Der informelle Trilog im Demokratietrilemma?

Zum Demokratisierungsstand der Europäischen Union – Verwirklichung der Demokratie im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren – Demokratie der Triloge – Zwischenergebnis: Demokratische Herausforderungen europäischer Gesetzgebung

Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Der vorgestellte Band ist für alle, die sich damit befassen, wie in Europa Recht gesetzt wird, eine wertvolle Erkenntnisquelle.« Prof. Dr. Stephan Ory in: Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, online 19. Juni 2019

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