Der gestufte Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vor Parlament, Presse und jedermann
2012. 2 Abb.; 235 S.
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ISBN 978-3-428-13813-5
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Beschreibung

Gegenstand der Arbeit ist die Gegenüberstellung des Schutzguts »Betriebs- und Geschäftsgeheimnis« mit drei strukturell unterschiedlichen öffentlich-rechtlichen Informationsansprüchen, bei deren Geltendmachung es naturgemäß zu Konflikten mit Geheimhaltungsinteressen kommen kann. Die einzelnen Informationsansprüche werden analysiert und einander vergleichend gegenübergestellt. Anschließend erfolgt eine Beleuchtung möglicher Inhalte von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, aus der Schlussfolgerungen hinsichtlich der Schutzintensität einzelner Informationen gezogen werden. Aus dem Zusammenhang von Schutzniveau und Anspruchsart wird ein Schutzstufenmodell für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse entwickelt, das von einer Stufe, auf der kein Schutz gewährt wird, bis zu einem weitgehend absoluten Schutz reicht. Dieses Stufenmodell soll – ähnlich wie andere der Rechtsdogmatik bekannte Stufenlehren – der Vorstrukturierung und Vorjustierung des Abwägungsprozesses im Einzelfall dienen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Entwicklungen in der »Informationsgesellschaft« – Gegenstand der Arbeit und Fragestellung – Bisherige Behandlung in der Literatur – Gang der Darstellung

B. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und die verschiedenen Informationsansprüche

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – Das parlamentarische Fragerecht – Der presserechtliche Auskunftsanspruch – Der Informationszugangsanspruch nach dem IFG

C. Analyse der Intensität des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in Abhängigkeit zum Informationsanspruch und Entwurf eines Schutzstufenmodells

Vergleich der Informationsansprüche – Ausgleich zwischen den Informationsansprüchen und Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen: Eine Rechtsprechungsanalyse – Kategorisierung nach Geheimnisinhalten – Entwurf eines Schutzstufenmodells

D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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