Der Europäische Gerichtshof als Förderer und Hüter der Integration

Eine Darstellung anhand seiner Einwirkungsmöglichkeiten auf die einzelnen Dimensionen des Einigungsprozesses

1998. 131 S.
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ISBN 978-3-428-09335-9
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Beschreibung

Der Europäische Gerichtshof hat durch seine Urteile nachhaltige Integrationsfortschritte erzielt. Mit seinen Entscheidungen wirkt er in die einzelnen Dimensionen des europäischen Einigungsprozesses hinein. Die Integration wird in der vorliegenden Arbeit in drei Bereiche aufgeteilt: den institutionellen Bereich und die beiden Dimensionen der Schaffung eines gemeinsamen Bewußtseins und der Transaktionen.

Der Autor untersucht in dieser Studie den Einfluß des Gerichtshofs anhand klassischer Urteile. Dabei geht er sowohl auf seine Auslegungsart als auch auf die juristischen und politischen Grenzen seiner Rechtsprechungstätigkeit ein. Neben der zentralen Frage der Herleitung der Rechtsfortbildungsbefugnis ist auf seine eigentliche Kontrollfunktion und auf seine spezifische Rolle in einer dynamischen Rechtsordnung einzugehen. Zum Teil hat diese Judikatur aber erhebliche Kritik in der Literatur und seitens nationaler Politiker erfahren. Ihm wird die Kompetenz zur Rechtsschöpfung abgesprochen und ein Ansehens- und Akzeptanzverlust des Gerichtshofs befürchtet. Bemerkenswert ist deshalb auch sein neues Rollenverständnis, in dem er sich selbst Zurückhaltung auferlegt und mehr auf den Bestand des Erreichten hinwirkt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Problemlage - Gang der Darstellung - B. Der Gerichtshof, ein rein europäisches Organ: Einleitung - Zusammensetzung des Gerichtshofs - Arbeitsweise und Willensbildung - Urteile als Abschluß der Willensbildung - C. Integration als Prozeß: Begriff der "Integration" - Einflußmöglichkeiten auf die Dimensionen - Ergebnis - D. Richterliche Interpretation als Einwirkungsmöglichkeit: Einleitung - Auslegung durch den Gerichtshof - E. Der Gerichtshof als "Gesetzgeber": Einleitung - Rechtsfortbildungsbefugnis - Lückenschließung als Vorgehensweise - Rechtsverweigerungsverbot als Rechtfertigung - Ergebnis - F. Grenzen der Rechtsprechungstätigkeit: Verfahrensarten und -voraussetzungen - Enge Auslegung der Gemeinschaftsverträge - Rechtssicherheit und -klarheit - Aufgabenverteilung auf horizontaler Ebene - Kompetenzverteilung auf vertikaler Ebene - Beschränkungen durch Vertragsrevisionen - Akzeptanz der Urteile - G. Analyse von Entscheidungen mit grundsätzlicher Bedeutung: Das Recht als Integrationsinstrument - Urteile im Bereich der politischen Entscheidungsfindung - Urteile im Bereich der gemeinsamen Willensbildung - Urteile im Bereich der gesellschaftlichen Verflechtung - Schlußfolgerungen aus den Entscheidungsanalysen - H. Der Europäische Gerichtshof als Integrationsfaktor: Integrationsfunktionen des Gerichtshofs - Integrationspolitische Rolle des Gerichtshofs - Die neue Aufgabe des Gerichtshofs - I. Schlußwort - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Dem Verfasser ist eine bemerkenswerte Schrift gelungen. Sie verbindet juristische und politikwissenschaftliche Züge der Rolle des Gerichtshofs im Integrationsprozeß. [...] Ausführungen und Belege sind knapp gehalten, ohne daß dem Verfasser Oberflächlichkeit vorzuwerfen ist. [...] Der Kritik am Wirken des Gerichtshofs trägt er Rechnung, ohne dabei das legitime Eintreten für die Belange der Integration zu vernachlässigen, wie sie in den Gemeinschaftsverträgen niedergelegt sind. Eine empfehlenswerte Lektüre!«
Prof. Dr. Manfred Zuleeg, in: Juristenzeitung, 18/1998

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