Beschreibung
Der Erschließungsvertrag gem. § 124 Abs. 1 BauGB stellt ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung dar. Thomas Walter widmet sich in seiner Arbeit umfassend dem Instrument des Erschließungsvertrags mit dessen bis heute bestehenden ungeklärten rechtlichen Fragestellungen. Die Untersuchung erfolgt unter besonderer Berücksichtigung des Systems des Erschließungsrechts. Diesem kommt für die Lösung wichtiger Probleme des Erschließungsvertrags eine enorme Bedeutung zu. Der Verfasser analysiert in einem Grundlagenkapitel die Systematik des Erschließungsrechts anhand der Frage der Zulässigkeit der Erschließungskostenvereinbarung gem. § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass Erschließungsvertrag, Erschließungskostenvereinbarung und Erschließungsbeitragserhebung gleichberechtigt und unabhängig nebeneinander stehen.
Die weitere Untersuchung ergab u. a., dass die Gemeinde zulässigerweise sowohl modifizierte Erschließungsverträge als auch Erschließungsverträge mit von ihr beherrschten Unternehmen abschließen kann. Darüber hinaus wird die Frage der Anwendbarkeit des Vergaberechts differenziert nach Vertragstypen sowie abhängig davon beantwortet, welche Vorschriften aufgrund der vergaberechtlichen Schwellenwerte Anwendung finden.
Der Autor erstellt zum Abschluss der Arbeit ein Gesamtbild des Erschließungsvertrags in der Baulanderschließung, indem Vergleiche zu anderen Erschließungsinstrumenten gezogen werden und seine zukünftige Entwicklung in den Blick genommen wird.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Anlass der Arbeit - Ziel der Arbeit - Gang der Untersuchung - B. Begriff der Erschließung - C. Das Verhältnis von Erschließungsvertrag, Folgekostenvertrag und Erschließungsbeitragsrecht: Überblick über die Instrumente - Rechtsentwicklung - Herkömmliches Verständnis - Neueres Verständnis - Zulässigkeit der Übernahme von Erschließungskosten in Folgekostenverträgen - Art. 5a Abs. 2 BayKAG - Partner einer Erschließungskostenvereinbarung - Verhältnis des § 124 Abs. 1 zu § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Ergebnis - D. Erschließungsvertrag: Einordnung des Erschließungsvertrags - Abschluss des Erschließungsvertrags - Inhalt des Erschließungsvertrags - Modifizierter Erschließungsvertrag - Vertragspartner - Grenzen des Erschließungsvertrags - Vorzeitige Beendigung des Erschließungsvertrags - Anwendbarkeit des Vergaberechts - E. Erschließungskostenübernahme durch sonstige Verträge: Öffentlich-rechtliche Verträge über Erschließungsbeiträge - Privatrechtliche Vereinbarungen über Erschließungsbeiträge - Ergebnis - F. Die Zukunft des Erschließungsvertrags: Zukunft der Baulandentwicklung - Zukunftstauglichkeit des Erschließungsvertrags - Bedeutung des Erschließungsvertrags in der Baulanderschließung - Ergebnis - G. Zusammenfassung - Literatur-, Material- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Arbeit beinhaltet eine sehr tiefgründige Analyse der vielfachen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Abschluss von Erschließungsverträgen und bietet daher für die Arbeit in der kommunalen Praxis eine echte Hilfestellung.« Eva Maria Niemeyer, in: der städtetag, 2/2011
»Insgesamt kann Walters Arbeit wegen seines umfassenden Überblicks über die Instrumente und der ausführlichen Darstellung des aktuellen Sachstandes des Erschließungsrechts als Bereicherung des wissenschaftlichen Diskurses betrachtet werden. Das selbst gesteckte Ziel der Arbeit, alle wissenschaftlichen Probleme des Erschließungsvertrages zu erörtern, dürfte Walter – zumindest was die derzeit bekannte Materie angeht – erreicht haben. Praktikern sei sein Buch empfohlen, sofern sie sich tief in die Materie des Erschließungsrechts einarbeiten möchten oder ein spezielles Problem des Erschließungsrechts umfassend beleuchtet werden soll.« Holger Zoubek, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2011
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