Der Einsatz der Bundeswehr im Innern

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von innerstaatlichen Verwendungen der Streitkräfte bei Großveranstaltungen und terroristischen Bedrohungen

2004. 467 S.
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ISBN 978-3-428-11118-3
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ISBN 978-3-428-51118-1
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ISBN 978-3-428-81118-2
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Beschreibung

Spätestens seit dem 11. September 2001 wird darüber nachgedacht, ob die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland den sogenannten neuen Bedrohungen gewachsen ist. Dabei wird die Frage gestellt, ob nicht die Bundeswehr zur Terrorabwehr Aufgaben wahrnehmen könne, zu denen die übrigen Sicherheitskräfte nicht in der Lage sind. Dabei wird nicht selten eine Änderung der bestehenden Verfassung in den Blick genommen.

Jan-Peter Fiebig untersucht ausgehend von Art. 87a Grundgesetz, was der Bundeswehr in der aktuellen verfassungsrechtlichen Situation im Hinblick auf terroristische Bedrohungen und bei Großveranstaltungen innerhalb der Bundesrepublik erlaubt ist. Eine zentrale Aufgabe, die Fiebigs Arbeit erfüllt, ist es, die gewonnenen Erkenntnisse auch auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart zur Anwendung zu bringen. Dementsprechend wird eine Vielzahl von Gefahrensituationen und von Verwendungsoptionen für die Bundeswehr an den erarbeiteten Maßstäben gemessen und bewertet.

Fiebigs Werk enthält aus diesen Gründen sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker wichtige Erkenntnisse.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Problemstellung - Diskussion in den 90er Jahren - Aktuelle Bedeutung - Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Untersuchung und Literaturlage - 2. Teil: Bestimmung nicht-verfassungsrechtlicher Begriffe: Begriff der Bundeswehr - Begriff der Verwendung - Notstandsbezogene Begriffe - 3. Teil: Problematische Situationen und zu untersuchende Verwendungen: Großveranstaltungen - Terroristische Bedrohungen - 4. Teil: Zulässigkeit als schlichte Verwendung: Begriff der Streitkräfte - Regelungsbereich des Art. 87a Abs. 2 GG - Einsatz im Sinne von Art. 87a Abs. 2 GG - 5. Teil: Zulässigkeit als Einsatz zur Verteidigung: Begriff der Verteidigung - Anwendung auf die Problemsituationen - Ergebnis - 6. Teil: Zulässigkeit aufgrund ausdrücklicher Zulassung: Zulässigkeit nach Art. 87a Abs. 3 GG - Zulässigkeit nach Art. 35 Abs. 2 S. 1 GG - Zulässigkeit nach Art. 35 Abs. 2 S. 2 GG - Zulässigkeit nach Art. 35 Abs. 3 S. 1 GG - Zulässigkeit nach Art. 35 Abs. 1 GG - Zulässigkeit nach Art. 37 Abs. 1 GG Zulässigkeit nach Art. 91 GG - Zulässigkeit nach Art. 87a Abs. 4 GG - 7. Teil: Sonstige Rechtfertigungsansätze: Ansatz des BVerfG im Urteil vom 12. Juli 1994 - Verfassungswandel - Über-/Außerverfassungsrechtlicher Notstand - Rechtsfortbildung - 8. Teil: Schlußteil: Zusammenfassung konkreter Ergebnisse - Schluß - Abstrakte Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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